Parti socialiste français

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Parti socialiste français (PS, Französische Sozialistische Partei) ist eine der beiden bei Wahlen erfolgreichsten Parteien Frankreichs.

Sie ist 1969 aus der SFIO (Section française de l'Internationale Ouvrière, Französische Sektion der Arbeiter-Internationale) und dem Parti Radical Socialiste bzw. Parti Socialiste Unifié entstanden, die 1971 mit der Fédération de la Gauche Démocrate et Socialiste bzw. der Convention des Institutions Republicaines (CIR) fusionierte. François Mitterrand war 1971 bis 1981 Erster Sekretär des PS.

Traditionell war die französische Linke in die größere kommunistischen PCF und mehrere kleine sozialistische Strömungen und Parteien gespalten, wobei die Arbeiterschaft sich vorwiegend in der PCF organisierte, während die stark antikommunistische SFIO im Laufe der Nachkriegsgeschichte sich immer stärker zu einer Honoratiorenpartei entwickelte. In den 1960er Jahren, als der sozialistische Präsidentschaftskandidat Defferre nur noch 5 % erreichte, erneuerten sich die sozialistischen und sozialdemokratischen Strömungen in Frankreich in ca. 120 verschiedenen Clubs. Im Mai 1968, als Paris und ganz Frankreich zeitweilig durch eine Welle von Streiks stillstanden, offenbarte sich die Schwäche dieser mangelnden programmatischen und organisatorischen Einheit der sozialistischen Linken, die zur Gründung des PS führte. Erst die Einigung der nichtkommunistischen Linken im PS als damals drittstärksten politischen Kraft ermöglichte die Reaktivierung des Bündnisses mit der PCF, aus dem letztlich die Präsidentschaft François Mitterands resultierte.

Der PS wurde traditionell durch vier Strömungen, Courants, formiert, die sich zusammensetzt aus

Inzwischen formierten sich im PS neue Courants, wie

Bei den letzten Präsidentschaftswahlen 2002 erreichte der Kandidat und langjährige Erster Sekretär des PS, Lionel Jospin, was für einen Kandidaten des PS seit den 1970er Jahren ungewöhnlich ist, nicht den zweiten Wahlgang. Dies war für die meisten Beobachter im In- und Ausland überraschend, zumal der PS bei dem sozialdemokratischen Gewerkschaftsbund CFDT sowie vielen Literaten, beispielsweise Michel Houellebecq Präferenz genießt. Ein weiterer wichtiger Grund war das vom früheren Präsidenten François Mitterrand ausgerufene Referendum über den Vertrag von Maastricht. Der Grund war sein Bestreben, die bürgerlichen Rechten zu schwächen, unter bewusster Einberechnung der Möglichkeit eines Erstarkens des rechtsradikalen Front National (FN). Bei den Regionalwahlen 2004 gewannen die Sozialisten in allen französischen Regionen mit Ausnahme des Elsass. Ein wichtiger Grund waren die strafrechtlich relevanten Skandale des Präsidenten Jacques Chirac und des Vorsitzenden seiner Partei Alain Juppé. Erster Sekretär (und damit Chef) der Partei ist seit 1997 François Hollande. Beim Referendum am 29. Mai 2005 über die Europäische Verfassung war die PS tief gespalten: Während Parteichef François Hollande für die Annahme plädierte, wirkten Henri Emmanuelli und Laurent Fabius gegen die Annahme der Verfassung.

Inhaltsverzeichnis
1 Parteigeschichte

1.1 Die Ära Mitterands
1.2 Seine Nachfolge
1.3 Die Debatte um die Europäische Verfassung

2 Parteisekretäre
3 Innerparteiliche Strömungen
4 Liste der Parteitage
5 Siehe auch
6 Weblinks

Parteigeschichte

Die Ära Mitterands

Die Sozialistische Partei Frankreichs (PS) wurde im Juli 1969 beim Parteitag in Issy-les-Moulineaux gegründet, infolge einer Neustrukturierung der SFIO (Section Francaise de l’Internationale Ouvrière), auf Initiative von Alain Savary. Zwei Jahre später schon erlebte die Partei unter der Führung François Mitterands, bis dato Leiter der Convention des Institutions Républicaines (CIR), mit der die Partei eine Fusion einging, beim Parteitag in Épinay eine Neuorientierung. Mit der Wahl Francois Mitterands zum Präsidenten 1981 gelangte die Partei erstmals an die Macht. Nach einer politischen Ausrichtung auf die Stimulierung des Konsums (mit Verstaatlichungen, Gehaltserhöhungen und Verkürzung der Arbeitszeiten), schlug die Partei 1983 eine neue Richtung ein. Aufgrund der schlechten konjunkturellen Lage kam es zum Bruch, mit der 1972 in einem gemeinsamen Programm verfassten Ideologie, welche die Sozialisten mit den Kommunisten verband und auf einer strikten Ablehnung des Kapitalismus basierte. Seit dieser Zeit ist die Sozialistische Partei zum Hauptvertreter der linken Tendenzen geworden, sowohl in der Nationalversammlung, als auch im politischen Leben Frankreich im Allgemeinen. Als der Präsident 1990 eine Beteiligung Frankreichs am Golfkrieg befürwortet, verlassen Jean-Pierre Chevènement und seine Anhänger, die einen bewaffneten Konflikt ablehnen, die Partei und gründen die Bewegungen Mouvement des Citoyens und La Gauche Socialiste. Dafür sind ihm neue Impulse auf dem Weg zur Europäischen Einigung zu verdanken, die durch das positive Ergebnis beim Referendum über den Vertrag von Maastricht bestätigt werden. Allerdings steht diese immer stärker im Zeichen einer liberalen Philosophie. Ironischerweise illustriert sich das Versagen der Sozialisten am Eindeutigsten anhand der stetig ansteigenden Arbeitslosenzahlen während der zwei Amtszeiten von Francois Mitterand. Dieser Misserfolg ist wohl die Hauptursache für eine gravierende Niederlage der Partei bei den Parlamentswahlen 1993.

Seine Nachfolge

Während der Präsidentschaft Chiracs gelingt es der Sozialistischen Partei nach vorgezogenen Neuwahlen 1997 wieder die Regierungsmehrheit auf sich zu vereinigen. Unter Lionel Jospin als Premierminister (1997 bis 2002) erholt sich die Konjunktur, Arbeitsplätze entstehen, unterstützt durch Maßnahmen wie die Reduzierung der Arbeitszeit. In dieser Zeit kommt es außerdem zur Umsetzung des Vertrags von Amsterdam, zur Einführung des Euro, Umsetzung des PACS und Privatisierungen staatlicher Unternehmen. Am 21. April 2002 durchlebt die Partei bei den Präsidentschaftswahlen ein wahres Trauma, als es ihrem Kandidaten Lionel Jospin gerade einmal gelingt 16% der Wählerstimmen auf sich zu vereinigen und er damit im ersten Wahlgang Jacques Chirac und dem rechtsradikalen Jean-Marie Le Pen unterliegt, so dass sich die Partisanen der Partei gezwungen sehen mit Chirac einen Kandidaten zu unterstützen, der für eine der Partei fremde Politik steht. Diese Ablehnungsbekundung gegenüber der Politik der Sozialistischen Partei bewirkte den Rückzug Lionel Jospins aus der aktiven Politik. Von der Niederlage bei den Wahlen 2002 geprägt, steht der Parteitag von Dijon 2003 im Zeichen einer Rückbesinnung auf die Grundwerte und Besorgnis angesichts der steigenden Popularität des rechtsradikalen Front National. So kommt es zu einer Distanzierung vom traditionellen Sozialismus französischer Prägung, mit seiner im europäischen Vergleich extrem links angesiedelten Philosophie, hin zu einer stärker sozial-demokratisch orientierten Richtung, für die Guy Mollet zum Symbol wird. Erste Erfolge lassen sich daraufhin wieder bei den Regionalwahlen 2004 verzeichnen und werden durch das Abschneiden bei den Europawahlen wenige Monate später bestätigt. Allerdings lässt sich nicht eindeutig feststellen, ob hinter diesen für die Partei positiven Ergebnissen nicht eher eine Ablehnung der Politik der Regierung als Motiv steht.

Die Debatte um die Europäische Verfassung

Die Sozialistische Partei ist gerade dabei ein neues Projekt für mehr Solidarität innerhalb der französischen Gesellschaft auszuarbeiten. Bei einem parteiinternen Referendum Ende 2004 sprach sich zwar die Mehrheit der Parteimitglieder für eine Ratifizierung der Europäischen Verfassung aus, dennoch sind innerhalb der Partei auch gegensätzliche Tendenzen vorhanden, die es ablehnen die ideologische Nähe zur Kommunistischen Partei und zu linksradikalen Splittergruppen aufzugeben. Konkreter und über personengebundene Strömungen hinweg, lässt sich der französische Sozialismus in vier Hauptfaktionen unterteilen:

Als beim Referendum die Befürworter unterliegen, werden bei der darauf folgenden Parteiversammlung am 4. Juni 2005 Mitglieder, die sich entgegen der mehrheitlichen Ansicht der Partei für eine Ablehnung der Verfassung stark gemacht hatten, obwohl Vertreter der mehrheitlichen Meinung innerhalb der Bevölkerung, aus der Parteiführung auf nationaler Ebene ausgeschlossen. Francois Hollande in seiner Funktion als Parteisekretär kündigt für den 18. November 2005 einen vorgezogenen Parteitag an.

Parteisekretäre

Innerparteiliche Strömungen

Liste der Parteitage

Siehe auch

Französische Politiker des PS:

Weblinks


Übernommen von http://fr.wikipedia.org/wiki/Parti_socialiste_(France)


Kategorie:Französische Partei

See also: Parti socialiste français, 1960er, 1968, 1969, 1970er, 1972, 1981, 1983, 1990