Abchasien

thumb|Lage Abchasiens in Georgien

Die im Süden des Kaukasus an das Schwarze Meer grenzende Abchasische Autonome Republik (georgisch აფხაზეთის ავტონომიური რესპუბლიკა, Apchasetis Awtonomiuri Respublika, abchasisch Аҧсны Аҳәынҭқарра,) gehört zu Georgien, hat sich jedoch für unabhängig erklärt. Hauptstadt ist Sochumi. Die Einwohnerzahl beträgt nach offizieller Schätzung 320.000, laut UNO 200.000. Das Gebiet umfasst eine Fläche von 8.600 km². Das bis auf einen schmalen, landwirtschaftlich genutzten Küstenstreifen gebirgige Land erreicht Höhen von über 4.000 Metern. Die wichtigsten Wirtschaftsfaktoren sind Tabak, Tee, Wein und Obst sowie die Nahrungs- und Genussmittelindustrie.

Inhaltsverzeichnis
1 Geschichte
2 Politik
3 Georgisch-abchasische Beziehungen
4 Literatur
5 Weblinks

Geschichte

siehe auch: Liste der Herrscher von Abchasien

Das abchasische Parlament, der Oberste Sowjet, erklärte im Juli 1992 Abchasien für unabhängig. Georgien versuchte der Abspaltung militärisch zu begegnen. Am 14. August 1992 rückten georgische Einheiten unter dem Befehl des damaligen Verteidigungsministers Tengis Kitowani in Abchasien ein. Die von Russland militärisch unterstützten Sezessionisten hielten jedoch stand. Der Krieg dauerte ein Jahr, führte zu Kriegsverbrechen, vielen tausend Toten und zur Vertreibung von ca. 250.000 Georgiern, die in Abchasien gelebt hatten. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz schätzte 1995, dass in der autonomen Republik rund 80.000 Abchasen, etwa 60.000 Armenier, 40.000 Russen und noch 12.000 ethnische Georgier lebten. Die meisten georgischen Flüchtlinge strandeten in Tiflis. 50.000 Flüchtlinge kehrten wieder in ihre Heimat zurück. 40.000 von ihnen wurden 1998 erneut vertrieben.

Im Mai 1994 wurden nach drei vergeblichen Anläufen unter Vermittlung der Vereinten Nationen ein Waffenstillstand vereinbart. Bislang sorgen 1.500 russische Soldaten als Friedenstruppe der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) für die Einhaltung des 1994 geschlossenen Waffenstillstandes zwischen Georgiern und Abchasen. Die Einhaltung des Abkommens wird durch eine 136köpfige VN-Beobachtermission (United Nations Observer Mission in Georgia UNOMIG) überwacht. Deutschland stellt mit elf Soldaten das größte Kontingent der Mission.

Wiederholt wurde vergeblich unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen über eine Beendigung des Konflikts verhandelt. Dabei ging es um eine Rückführung der Flüchtlinge und eine politische Lösung auf der Basis der territorialen Integrität Georgiens. Das scheiterte jedoch an der de facto Regierung Abchasiens, die stets auf einer völligen Unabhängigkeit beharrte.

Im Oktober 2001 entbrannte der bewaffnete Konflikt zwischen georgischen Guerillas und abchasischen Sicherheitskräften in der georgisch-abchasischen Grenzregion erneut. Auf Seiten der georgischen Guerillas kämpften dabei erstmals auch tschetschenische Milizen.

Deutschland zählt neben den USA, Großbritannien, Frankreich und Russland zu den fünf Freunden des abchasischen Friedensprozesses. Die im Juli 2002 vom VN-Sicherheitsrat verabschiedete Abchasien-Resolution, die einen Verbleib als autonome Republik im Staat Georgien vorsieht, gründet auf Vorschlägen des deutschen Diplomaten Dieter Boden, der von 1999 bis 2002 UNOMIG leitete. Obgleich regelmäßige Verhandlungen zur Beilegung des Konfliktes den zwischen den fünf Freunden, Abchasien und Georgien stattfinden, brachten sie bisher keinen Durchbruch. Kofi Annan, der Generalsekretär der Vereinten Nationen, hat Abchasien aufgerufen, die samtene Revolution in Georgien für einen neuen Verhandlungsstart zu nutzen.

2005 konnte erstmals eine Volkszählung durchgenommen werden. Insgesamt leben etwa 329.800 Menschen in der Republik. Die Abchasen bilden die größte Gruppe mit 192.000 Menschen gefolgt von den Armeniern (60.000). Laut Zählung leben dazu noch 40.000 Russen, 22.000 Georgier und 5.800 Esten die von Stalin deportiert wurden in Abchasien.

Politik

Präsident Abchasiens ist Sergei Bagapsch. Er wurde am 12. Januar 2005 ins Amt gewählt und löste am 12. Februar 2005 den Historiker Wladislaw Ardsinba ab. Bagapsch erhielt 91,54% der Stimmen, sein Gegenkandidat Jakob Lakoba 4,5%. Dem Wahlgang war eine verfälschte Wahl am 3. Oktober 2004 vorangegangen, bei der der frühere Premierminister Raul Chadschimba zum Sieger erklärt worden war. Nach langwierigen Auseinandersetzungen ordnete der Oberste Gerichtshof eine Wiederholung der Wahl im Januar an. Vollständig ordnungsgemäß war auch die Januarwahl nicht. In der ostabchasischen Provinz Gali lebende Georgier wurden an der Stimmabgabe gehindert.

Premierminister ist Alexander Ankwab, der bereits von 1992 bis 1993 Innenminister des Landes war. Er war damals für ethnische Säuberungen und die Vertreibung der Georgier aus dem Land verantwortlich.

Das abchasische Parlament hat in den Jahren 2002, 2003 und 2004 immer wieder erfolglos an die russische Legislative appelliert, assoziierte Beziehungen zu Abchasien herzustellen, die Autonome Republik vertraglich in das russische Zoll- und Währungssystem einzubeziehen sowie militärischen Schutz zu gewähren.

Die Menschenrechtslage in Abchasien ist nach Angaben der Vereinten Nationen prekär. Es gibt keine funktionierende Strafverfolgung, das Land wird von kriminellen Gruppen infiltriert und es fehlt die Möglichkeit Klagen einzureichen. 2004 wurde den Volksgruppen (siehe Urumer) das Recht entzogen, an Schulen in ihrer Muttersprache zu lernen.

Georgisch-abchasische Beziehungen

Die Regierung in Tiflis beabsichtigt, Abchasien nach dem Modell des Machtwechsels in Adscharien wieder in Georgien einzugliedern. Präsident Micheil Saakaschwili hat am 22. September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Drei-Stufen-Plan zur Beilegung der Konflikte in Abchasien und Südossetien vorgelegt. Eine erste Stufe sieht vertrauensbildende Maßnahmen zwischen regierungsunabhängigen Organisationen, Studenten, Journalisten, Ärzten, Sportlern und Müttern vor. Auf der zweiten Stufe sollen die Konfliktzonen unter internationaler Aufsicht demilitarisiert werden. Auf der dritten schließlich will Georgien Abchasien und Südossetien eine größtmögliche Autonomie gewähren.

Die Regierungen von Abchasien und Südossetien haben den georgischen Plan zurückgewiesen. Eine Rückkehr nach Georgien werde es nicht geben. Auch Russland lehnt eine Eingliederung Abchasiens in Georgien ab. Russland und Abchasien bemühen sich gemeinsam, Abchasien an Russland anzubinden. Am 10. September 2004 wurde die unterbrochene Eisenbahnverbindung zwischen Sochumi und Moskau wiederaufgenommen. Saakaschwili war darüber sehr erbost, weil er zuvor nicht konsultiert wurde.

Literatur

Weblinks

See also: Abchasien, 10. September, 12. Februar, 12. Januar, 14. August, 1992, 1994, 1998, 2001, 2002