Allgemeines Landrecht

Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten (ALR) war ein Gesetzeswerk, das von Friedrich dem Großen erlassen wurde.

Inhaltsverzeichnis

1 Entstehungsgeschichte

2 Inhalt

3 Rechtliche Fortentwicklung

4 Literatur

5 Weblinks

6 Siehe auch

Entstehungsgeschichte

Die Wurzeln des ALR reichen zurück bis zu den Überlegungen Friedrich I. ein einheitliches Recht zu schaffen. Diese grundlegende Reform wurde jedoch erst durch Friedrich II. in Auftrag gegeben, und zunächst durch den Großkanzler Samuel von Cocceji umgesetzt. Der Versuch Coccejis, das sog. Project eines Corporis Juris Fridericiani (1749/1751), blieb jedoch erfolglos.

Maßgebliches Anliegen für die spätere Entwicklung des Landrechtes war der Wunsch Friedrich II. klares und gerechtes Recht zu haben. Friedrich war nachhaltig geprägt vom Müller-Arnold-Fall und nahm diesen als Anlass für eine umfassende Justiz- und Gesetzesreform. Besonders sollte die Macht der Juristen durch möglichst genauen Wortlaut begrenzt werden.

Zunächst hatte Friedrich der Große ein Kommentierungsverbot (Analogieverbot) verfügt mit dem Ziel, den "Rechtsmißbrauch" der Juristen zu beenden. Nur der Wortsinn durfte ausgelegt werden. Im Zweifel wurde eine eigens eingerichtete Kommission befragt, die jedoch aufgrund der häufigen Anfragen abgeschafft wurde, da dies die Rechtsprechung lähmte.

Das ALR sollte nun für jedermann das Recht in verständlicher Form "nachlesbar" machen.

Mit Kabinettsorder vom 14. April 1780 wurde Großkanzler von Carmer mit der Ausarbeitung beauftragt, der die Arbeiten an dem Gesetzeswerk nach dem Willen des Königs nicht einer einzelnen Person übertrug. Maßgeblich schlugen sich das Wirken von Carl Gottlieb Svarez (Zivilrecht) und Ernst Ferdinand Klein (Strafrecht) im Entwurf nieder.

Das ALR wurde 1792 zunächst als "Allgemeines Gesetzbuch für die Preußischen Staaten" (AGB) fertiggestellt. Eine Überarbeitung erfolgte aufgrund der Ereignisse der französischen Revolution, wodurch die reaktionären und konservativen Eliten in Preußen ihre Bedenken gegen die freiheitliche Grundtendenz des Gesetzes durchsetzen konnten: Viele freiheitlichen Rechte und vernunftrechtliche Bestimmungen wurden entfernt oder eingeschränkt (z.B. Wohlfahrt als Staatszweck). Das Gesetz trat so erst unter dem Nachfolger Friedrich Wilhelm III. am 1. Juni 1794 in Kraft.

Inhalt

Das ALR ersetzte subsidiär geltende unterschiedliche Rechtsquellen wie z.B. das Römische Recht und das Sachsenrecht. Es galt ebenso nur subsidiär, d.h. es kam nur dann zur Anwendung, wenn die lokalen Rechtsquellen keine Regelung trafen. Es sorgte daher nicht für eine umfassende Rechtseinheit im Lande. Lediglich für Gebiete ohne eigene althergebrachte Rechtsquellen wurde ein umfassendes einheitliches Recht gesetzt, insbesondere in den ostelbischen Provinzen mit Ausnahme der Städte die auch hier häufig über eigene Rechtsquellen verfügten. Auch in der Rheinprovinz (wurde preußisch nach dem Wiener Kongress 1814) galt nicht das ALR sondern der eingedeutschte Code Civil, der sich im liberalen Bürgertum aufgrund der freiheitlichen Grundgedanken wie Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz, Eigentums-, Vertrags- und Testierfreiheit, Geschworenengerichte, usw. großer Beliebtheit erfreute.

Das ALR regelte das allgemeine Zivilrecht, Familien- und Erbrecht, Lehensrecht, Ständerecht, Gemeinderecht, Staatsrecht, Kirchenrecht, Polizeirecht, Strafrecht und Strafvollzugsrecht in über 19.000 Paragraphen. Jeder mögliche Fall sollte exakt geregelt sein.

Rechtliche Fortentwicklung

Im heutigen Recht spielt das Allgemeine Landrecht durch die umfassende Kodifikation des Bürgerlichen Gesetzbuches u.a. keine Rolle mehr. Wiederbelebt wurde das Allgemeine Landrecht jedoch durch die Nassauskiesungsentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das dem Bundesgerichtshof (BGH) aufgab, die Entschädigung beim enteignungsgleichen Eingriff nicht mehr auf Art. 14 GG zu stützen. Daraufhin stellte der BGH die Entschädigung auf den gewohnheitsrechtlich anerkannten Anspruch aus §§ 74, 75 der Einleitung zum allgemeinem Landrecht. Bis zum Erlass eines (verfassungsmäßigen) Staatshaftungsgesetzes wird dies weiterhin Grundlage sein.

Landesrechtlich gelten einzelne Vorschriften bis heute.

Siehe auch: § 10 II 17 ALR.

Literatur

Hans Hattenhauer (Hrsg.), Allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten von 1794, 1970.

Weblinks

Ausgewählte Textabschnitte des PrALR [1]

Siehe auch

Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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