Bauaufsichtsbehörde
Die Bauaufsichtsbehörden sind Verwaltungsbehörden der deutschen Bundesländer, deren Aufgaben die Erteilung von Baugenehmigungen sowie die Gefahrenabwehr im Bereich des Baurechts sind.
Aufgaben und Befugnisse
Die Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden sind in den Bauordnungen der Länder geregelt.
Bei der Erteilung von Baugenehmigungen überprüfen sie auf Antrag die Vereinbarkeit von baulichen Anlagen mit den Vorschriften des öffentlichen Rechts, insbesondere solchen des Bauordnungs- und Bauplanungsrechts.
Im Bereich der Gefahrenabwehr schreiten sie gegen gegenehmigungsbedürftige, aber ohne Genehmigung erbaute sogenannte "Schwarzbauten" ein. Außerdem können sie Maßnahmen zur allgemeinen Abwehr von Gefahren ergreifen, die beispielsweise von baufälligen Bauwerken ausgehen. So können sie nach einer Anhörung des Betroffenen mit sofortiger Baueinstellung, Untersagung der Nutzung des errichteten Bauwerks, Auferlegen von Bußgeldern oder sogar einer Anordnung zum Abbruch der nichtgenehmigten oder baufälligen Bauten darauf reagieren.
Behördenorganisation
Welche Ebene der Landesverwaltung die Aufgaben der Bauaufsichtsbehörden wahrnimmt, fällt ebenfalls in die Gesetzgebungskompetenz der Länder. In größeren Flächenstaaten sind damit meist mehrere Verwaltungsebenen betraut, die zueinander in einem Über-/Unterordnungsverhältnis stehen. Man unterscheidet zwischen unteren, oberen und obersten Bauaufsichtsbehörden.
Im Bereich der Baugenehmigungsverfahren, bei der Errichtung von Gebäuden und Bauwerksteilen, Umbaumaßnahmen und Abbruchvorhaben sind in der Regel die unteren Bauaufsichtsbehörden zuständig.
In kleineren Bundesländern sowie in den Stadtstaaten sind die Aufgaben der Bauaufsichtsbehörden in der Regel stärker konzentriert.
Hierarchie der Bauaufsichtsbehörden in Flächenstaaten (am Beispiel von NRW)
- Oberste Bauaufsichtsbehörde: Landesbauministerium
- Obere Bauaufsichtsbehörde: Regierungspräsidium
- Untere Bauaufsichtsbehörde: Landkreise, kreisfreie Städte, große selbständige Städte
Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!
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