Schweizer Nachrichtendienste

In der Schweiz existieren nach einer gross angelegten Reformation (als Reaktion auf die Lehren der Fichenskandal und den Fall "Dino Bellasi") nach offiziellen Angaben folgende Nachrichtendienste:

Strategischer Nachrichtendienst (SND)
Dienst für Analyse und Prävention (DAP)
Militärischer Nachrichtendienst (MND)
Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

Inhaltsverzeichnis

1 Strategischer Nachrichtendienst (SND)

2 Dienst für Analyse und Prävention (DAP)

3 Militärischer Nachrichtendienst (MND)

4 Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

5 Koordination

6 Weblinks

Strategischer Nachrichtendienst (SND)

Der Strategische Nachrichtendienst ist der Auslandsnachrichtendienst der Schweiz. Er ist direkt dem Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt. Der SND befasst sich ausschliesslich mit Informationen aus dem Ausland. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Balkan, dem Nahen und Mittleren Osten, Nordafrika, Zentralasien sowie Indien und Pakistan.

Gemäss eigenen Angaben hat der SND folgende Ziele zu erfüllen:

Schutz der Schweiz
Erhaltung einer konkurrenzfähigen und sozialen Marktwirtschaft
Ununterbrochenes Funktionieren der Infrastruktur
Gesicherte Versorgung
Intakte Umwelt

Nachrichtendienstliche Erkentnisse sollen den Bundesrat bei seiner Politik unterstützen.

Der SND ist in folgende Abteilungen gegliedert: Management Support, Auswertung, Beschaffung und Unterstützung. Die Anzahl und die Namen der Angestellten wie auch das Budget des SND werden aus sicherheitspolitischen Interessen nicht veröffentlicht.

Die gesetzlichen Grundlagen des SND befinden sich wie folgt:

Dienst für Analyse und Prävention (DAP)

Der Dienst für Analyse und Prävention ist der Inlandsnachrichtendienst der Schweiz. Er ist dem Bundesamt für Polizei im Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) unterstellt. Er wird auch als "Staatsschutz" oder "präventive Polizei" bezeichnet.

Ein Inlandsnachrichtendienst existiert zwar seit 1848, doch durch Aktivitäten der Gestapo in der Schweiz seit 1935 wie auch durch enttarnte Spionageinstrumente seitens der Stasi und des KGB bekam der Nachrichtendienst, bekannt als Bundespolizei, klarere Umrisse. Durch eine Reorganisation heisst die Bundespolizei seit 2001 DAP.

Der DAP ist für alle Bereiche des Staatsschutzes zuständig. Dies umfasst die präventive Terrorismus-Bekämpfung, die Überwachung gewalttätiger Extremisten, die Spionageabwehr und die Sicherstellung der Non-Proliferation bei Atom- und Chemiewaffen. Gerichtspolizeiliche Aufgaben werden seit dem Jahre 2001 ausschliesslich von der Bundeskriminalpolizei vorgenommen.

Eine Zusammenarbeit erfolgt vor allem mit den Kantonalpolizeien und der Bundeskriminalpolizei.

Die Bundespolizei verfügt über keine uniformierte Polizeitruppe. Die Aufgaben der uniformierten Polizeiorgane werden von der Kantons- und Gemeindepolizei wahrgenommen.

Militärischer Nachrichtendienst (MND)

Der Militärische Nachrichtendienst entstand aus dem ehemaligen Armeenachrichtendienst (AND). Er beliefert die Armee mit Informationen über den Verlauf von militärischen Operationen. Der MND arbeitet eng mit dem SND zusammen.

Der MND ist der Abteilung "Führungsstab der Armee" des "Chefs der Armee" untergeordnet, welcher wiederum dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt ist.

Luftwaffennachrichtendienst (LWND)

Der Luftwaffennachrichtendienst ist der kleinste aller Nachrichtendienste. Er befasst sich mit der militärischen Nutzung des Luftraumes durch fremde Streitkräfte und informiert sich detailliert über fremde Luftstreitkräfte und Waffensysteme. Der LWND unterstützt den MND und den SND mit seinen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen.

Der LWND ist der Abteilung "Einsatzstab der Luftwaffe" des "Chefs der Armee" untergeordnet, welcher wiederum dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) unterstellt ist.

Koordination

Für die Koordination der Nachrichtendienste untereinander und für die Kommunikation zwischen den Nachrichtendiensten und dem Bundesrat ist ein Nachrichtenkoordinator zuständig.