Bundestagsdrucksache
Eine Bundestagsdrucksache (BT-Drs.) ist der Druck einer Vorlage des Deutschen Bundestages zur Verteilung an dessen Mitglieder, an die Mitglieder des Bundesrates und an die Ministerien. Vorlagen gemäß § 75 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) sind z. B. Gesetzentwürfe, Große und Kleine Anfragen, jedoch auch Denkschriften und Gutachten. Entsprechend § 77 Abs. 1 GOBT sind diese Vorlagen zu drucken und zu verteilen.
Die Drucksache wird mit der Nummer der jeweiligen Legislaturperiode (früher in römischen, inzwischen in arabischen Ziffern) sowie einer fortlaufenden Zahl versehen. Der Entwurf zur Schuldrechtsmodernisierung ist beispielsweise BT-Drs. 14/6040, also die 6040. Drucksache der 14. Wahlperiode.
Nachdem die Gesetzentwürfe in den Bundestagsdrucksachen mit Begründung veröffentlicht werden, sind diese oft ein wichtiges Hilfsmittel bei der späteren Auslegung der Gesetze.
Siehe auch Plenarprotokoll.
Weblinks
- Dokumentenserver PARFORS – Der Deutsche Bundestag stellt Drucksachen und Plenarprotokolle ab der 13. Wahlperiode bereit.
- Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages