Bundesverfassung (Schweiz)
Die Bundesverfassung (abgekürzt BV) ist die Verfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
Die Bundesverfassung ist auf der obersten Stufe des Schweizerischen Rechtssystems. Sie dirigiert Gesetze, Verordnungen und Erlasse des Bundes, der Kantone und der Gemeinden. Kantonale Verfassungen dürfen der Bundesverfassung nicht widersprechen. Änderungen der Bundesverfassung brauchen die Zustimmung einer Mehrheit von Volk und Ständen (=Kantonen).
Geschichte
Grundlage für die heutige Bundesverfassung bildet die Verfassung vom 12. September 1848. Diese wiederum ist stark von der Verfassung der USA, sowie dem Gedankengut der Französischen Revolution beeinflusst. Die Verfassung sieht zudem vor, dass die Kantone eigenständig (souverän) sind, soweit sie die Bundesverfassung nicht explizit einschränkt. Der Einführung der Verfassung von 1848 gingen kurze kriegerische Auseinandersetzungen voraus (Sonderbundskrieg).
Die Verfassung von 1848 wurde 1866 teilweise revidiert und 1874 total revidiert. Mit dieser Totalrevision wurde das Referendum auf eidgenössischer Ebene eingeführt. Ab 1891 beinhaltete die Verfassung das Initativrecht. Damit kann eine bestimmte Anzahl Stimmberechtigter beantragen über eine Revision eines Verfassungsartikels abzustimmen oder einen neuen Artikel in die Verfassung aufzunehmen. Teilrevisionen der Verfassung sind also jederzeit möglich.
Die Bundesverfassung wurde zum zweiten Mal in den 1990er-Jahren total revidiert und von Volk und Ständen am 18. April 1999 mit 59,2 % respektive 12 2/2 von 20 6/2 Standesstimmen gutgeheissen. Sie ersetzte die Bundesverfassung vom 29. Mai 1874 (alte Bundesverfassung, kurz aBV) und hat neu verschiedene, bis dahin lediglich in Entscheiden des Bundesgerichts und Rechtskommentaren festgehaltene Grundrechte erfasst. Sie trat am 1. Januar 2000 in Kraft.
Aufgrund von Verfassungsinitiativen und Gegenvorschlägen unterliegt die Schweizerische Bundesverfassung relativ häufigen Änderungen.
Siehe auch: Politisches System der Schweiz.
Weblinks
- Quellen & Dokumente zur schweizerischen Verfassungsgeschichte
- Historische Verfassungen der Schweiz 1291-1999
- Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (Systematische Sammlung des schweizerischen Bundesrechts)
- Reform der Bundesverfassung - Offizielle Website beim schweizerischen Bundesamt für Justiz
- Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 29. Mai 1874
- Historisches Lexikon der Schweiz: Artikel Bundesverfassung
- Verfassungsänderungen erfolgen entweder aufgrund von Volksinitiativen: Liste aller angenommenen Volksinitiativen, aufgrund von Gegenvorschläge zu Volksinitiativen: Liste der angenommenen Gegenentwürfe oder aufgrund von Vorschlägen von Regierung und Parlament: Liste aller obligatorischen Referenden, die angenommen wurden.