Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE) sind eine von den Mitgliedern des deutschen Bundesverfassungsgerichts herausgegebene, im Verlag J. C. B. Mohr (Paul Siebeck), Tübingen, erscheinende amtliche Sammlung der wichtigen Entscheidungen beider Senate des Bundesverfassungsgerichts. Entscheidungen der Kammern des Bundesverfassungsgerichts werden in dieser Entscheidungssammlung – von Ausnahmen abgesehen – nicht veröffentlicht.
Seit der Errichtung des Gerichts im Jahr 1951 sind 109 Bände dieser Entscheidungssammlung mit mehr als 2800 Urteilen und Beschlüssen erschienen.
Die einzelnen Entscheidungen werden in der Form „BVerfGE 98, 218, 252“ zitiert. Das bedeutet, dass die zitierte Entscheidung in Band 98 der Entscheidungssammlung steht und auf Seite 218 beginnt; die Stelle, auf die es dem Zitierenden ankommt, steht auf Seite 252. An der angegebenen Stelle steht z. B., dass „für die Einführung der neuen Rechtschreibregeln im Schulunterricht der Länder eine besondere gesetzliche Grundlage nicht erforderlich“ ist.
Weblinks
- Verlag Mohr Siebeck
- Bundesverfassungsgericht
- Deutschsprachiges Fallrecht – Ein großer Teil der BVerfGE
Kategorie:Juristische Literatur