Der Krieg der USA gegen den Terrorismus

Als Reaktion auf die Terroranschläge des 11. September kündigte die Regierung der USA im Jahr 2001 an, einen weltweiten Krieg gegen den Terrorismus ("War on Terrorism" oder häufiger "War on Terror") führen zu wollen – einen langwierigen Kampf gegen Terroristen und jede Regierung, die sie unterstützt. Der Begriff knüpft einerseits an ähnliche, von früheren US-Regierungen geprägte Begriffe wie Krieg gegen Armut ("War on Poverty") oder Krieg gegen Drogen ("War on Drugs") an, und spiegelt andererseits das Empfinden vieler Menschen wider, die die Anschläge in ihrer Dimension als Kriegserklärung an die Zivilisation empfanden.

Der Begriff setzte sich international schnell durch für alle Arten von Maßnahmen, die – zu Recht oder zu Unrecht – als Terrorismusbekämpfung verstanden werden sollten. So wurden auch einige bestehende Konflikte wie (von den USA selbst) der Irak-Konflikt, aber auch der Tschetschenien-Konflikt und der Nahostkonflikt in diesem Sinne neu interpretiert.

Inhaltsverzeichnis

Ankündigung und erste Reaktionen

Die Kernsätze der Ansprache des US-Präsidenten George W. Bush am 20. September 2001 vor dem Kongress lauteten:

»Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit El Kaida, aber er endet nicht dort. Er wird nicht enden, bis jede terroristische Gruppe von globaler Reichweite gefunden, gestoppt und geschlagen ist.« 
(...)
»Die Amerikaner sollten nicht einen Kampf erwarten, sondern eine langwierige Kampagne, anders als alle, die wir je gesehen haben. Diese könnte dramatische Angriffe einschließen, die im Fernsehen übertragen werden, und versteckte Operationen, die auch bei Erfolg geheim bleiben. Wir werden den Terroristen ihre Geldmittel abschneiden, sie gegeneinander aufbringen, sie von Ort zu Ort treiben, bis es für sie keine Zuflucht oder Ruhe mehr gibt. Und wir werden die Staaten verfolgen, die dem Terrorismus Hilfe zur Verfügung stellen oder ihm einen sicheren Hafen bieten. Jedes Land in jeder Region muss sich jetzt entscheiden – entweder es steht an unserer Seite oder an der Seite der Terroristen.« Quelle (externer Link)

Die USA erfuhr in der Folge weltweite Unterstützung in ihrem Bemühen um eine Koalition gegen den Terror. So verabschiedete beispielsweise der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig eine von den USA vorgelegte Resolution zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die durch Anwendung des Artikels 7 der UN-Charta für alle Mitgliedstaaten der UN bindend wurde (siehe: Weblinks). Die NATO rief erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall aus.

Afghanistan/Taliban

Bushs Ansprache war aber auch ein konkreter Appell an die zu dem Zeitpunkt in Afghanistan regierenden Taliban gewesen, die Unterstützung des Terrornetzwerkes Al-Qaida aufzugeben und insbesondere deren Führer Osama bin Laden auszuliefern. Da dieser Appell nach Meinung der US-Führung fruchtlos geblieben war, begannen die USA und Großbritannien am 7. Oktober 2001 mit Luftangriffen gegen Afghanistan, wobei sie gleichzeitig Lebensmittelrationen abwarfen, um deutlich zu machen, dass die Angriffe nicht der Bevölkerung Afghanistans gälten. Trotz militärischer Erfolge wie der Befreiung Afghanistans von dem Taliban-Regime gelang es während des Krieges nicht, die Führungsspitze von Al-Qaida gefangenzunehmen (siehe auch: Guantanamo BayUngesetzlicher Kombattant)

Weitere Maßnahmen/Aktionen (Auswahl)

National und international gab und gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen und Aktionen der US-Regierung, die im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus stehen:

Operation Enduring Freedom

Die am 7. Oktober 2001 begonnene Operation ENDURING FREEDOM hat das Ziel, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen. Außerdem sollen Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abgehalten werden. An dieser Operation sind inzwischen etwa 70 Nationen beteiligt, darunter Deutschland. Die Operation wird vom amerikanischen Regionalkommando USCENTCOM mit Hauptquartier in Tampa/Florida geführt.

Rechtsgrundlage für die Operation ist die Resolution 1968 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 12. September 2001, mit der die Terroranschläge von New York und Washington als bewaffneter Angriff auf die Vereinigten Staaten und als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit verurteilt werden.

Der deutsche Beitrag besteht im Wesentlichen aus einem Marinekontingent, das von Dschibuti aus im Roten Meer, im Golf von Aden und im westlichen Teil des Indischen Ozeans operiert. Die Bundeswehr stellte bisher außerdem Lufttransportkräfte, Sanitätskräfte, ABC-Abwehrkräfte, Spezialkräfte und die erforderlichen Unterstützungskräfte.

Kritik

Die auch in den USA starke Kritik (z.B. New York Times) an dem "Krieg gegen den Terrorismus" bezieht sich nicht auf die Notwendigkeit der Bekämpfung von Terrorismus, sondern auf die unterschiedliche Behandlung von Terrorismus, je nachdem, ob er im Interesse der US-Regierungspolitik steht oder nicht.

Ein auch in 2005 aktueller Aspekt ist die offene und versteckte Unterstützung von terroristischen Organisationen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, linksorientierte Regierungen in Lateinamerika zu bekämpfen.

Bekanntester Fall ist der von Luis Posada Carriles und Orlando Bosch Avila, zweier international gesuchter Exilkubaner, Terroristen und ehemaligen CIA-Agenten, die sich trotz internationaler Haftbefehle und Auslieferungsersuchen unbehelligt in den USA bewegen können. Posada wurde nach eigenen Aussagen von dem Präsidenten der Cuban-American National Foundation (CANF), Jorge Mas Canosa, finanziert. Haupteinnahmequelle der CANF wiederum sind US-Regierungsgelder.

Eine der bekanntesten Terroranschläge unter nachgewiesener Beteiligung von Posada und Bosch ist das Bombenattentat auf eine kubanische Verkehrmaschine 1976, bei dem 73 meist jugendliche Passagiere unkamen.

1998 wurden in Miami fünf Kubaner festgenommen, deren Aufgabe es war, über die dort ansässigen Terrororganisationen nach Kuba zu berichten. Auf Wunsch der Clinton-Regierung stellte Kuba das gesammelte Material dem FBI zur Verfügung. In einem umstrittenen Gerichtsverfahren wurden nicht die beobachteten Terroristen, unter ihnen Orlando Bosch, belangt, sondern die Miami Five zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt.

Verwandte Themen

Chronik der Attentate (21. Jahrhundert)SelbstmordanschlagDschihadGuantanamo BayExilkubanerUngesetzlicher KombattantPatriot ActGezielte TötungRasterfahndungBiometrie

Siehe auch

Project for the New American CenturyUS-Interventionen im AuslandSturz der TalibanIrak-Krieg

Literatur

Weblinks


Kategorie:US-geführter Krieg Kategorie:Terrorismus Kategorie:US-Außenpolitik Kategorie:2000er Kategorie:Sicherheitspolitik

See also: Der Krieg der USA gegen den Terrorismus, 12. September, 1947, 2001, 2002, 2003, ABM-Vertrag, Afghanistan, Al-Aqsa-Intifada, Al-Qaida