Fälligkeit
Fälligkeit ist ein juristischer Fachbegriff, er bezeichnet den Zeitpunkt, von dem ab ein Gläubiger Ansprüche geltend machen kann und der Schuldner sie erfüllen muss.
Dieser Zeitpunkt ist meist vertraglich geregelt, kann sich aber auch aus den Umständen ergeben. Trifft beides nicht zu, kann der Gläubiger, nach § 271 Abs. 1 BGB, die Ansprüche sofort geltend machen. Haben die Parteien einen Zeitpunkt bestimmt, darf der Schuldner seine Leistung vorher erbringen, dies ist in § 271 Abs. 2 BGB geregelt. Leistet der Schuldner bei Fälligkeit eine Leistung nicht, kann er in Verzug geraten. Voraussetzung hierfür ist eine Mahnung mit angemessener Frist. Unter besonderen Umständen entfällt die Mahnung jedoch und er gerät sofort in Verzug. Dies gilt, wenn die Leistung für ein bestimmtes Kalenderdatum vorgesehen war, der Schuldner die Leistung verweigert oder es unter Abwägung der Interessen von Gläubiger und Schuldner gerechtfertigt ist (§ 286 BGB).
Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!
</div>