Fürsorgepflicht (Arbeitsrecht)
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ist eine ungeschriebene Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis, ferner teils in Gesetzen geregelt. Der Arbeitgeber ist danach gehalten, Arbeitsbedingungen zu schaffen, die jeden Beschäftigten vor Gefahren für Leib, Leben und Gesundheit schützen. Hierzu bestehen bereits eine Reihe von gesetzlichen Schutzvorschriften, etwa
- die Arbeitsstättenverordnung
- das Arbeitsschutzgesetz
- das Arbeitssicherheitsgesetz
Der Arbeitgeber hat sich im Rahmen des Arbeitsverhältnisses auch um den Schutz anderer Rechtsgüter des Arbeitnehmers (wie Ehre oder Eigentum, Gleichbehandlung, Probleme aus Sprachschwierigkeiten ausländischer Arbeitnehmer) zu kümmern.
Unabdingbar besteht eine Fürsorgepflicht des Dienstherrn für erkrankte Hausangestellte in § 617 BGB. Die Fürsorgepflicht erstreckt sich zudem auf die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Bestimmungen, besonders zur ordnungsgemäßen Entrichtung von Sozialabgaben.
Im Beamtenrecht ist der Dienstherr gehalten, für das Wohl des Beamten und seiner Familie zu sorgen. Für Soldaten besteht eine ähnliche Fürsorgepflicht.
Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!
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