Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz dient dem Schutz von:

• gewerbliche Leistungen
• persönliche Schöpfungen
• redlichen Wettbewerb

Eigentlich müsste es "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" heißen, denn das Urheberrecht gilt auch im Nicht-gewerblichen Bereich. Hierzu dient eine Vielzahl von Gesetzen, die unterschiedliche Bereiche abdecken:

• Schutz des redlichen Wettbewerbs
  • GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
  • UWG Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb
• Schutz gewerblicher Leistungen
  • technischer Art
    • Patentgesetz
    • Gebrauchsmustergesetz
    • Halbleiterschutzgesetz
    • Arbeitnehmererfindungsgesetz
  • nicht technischer Art
    • Markengesetz
    • Sortenschutzgesetz
• Schutz persönlicher Schöpfungen
  • technischer Art wie bei gewerblichen Leistungen
  • nicht technischer Art
    • Geschmacksmustergesetz
    • Urhebergesetz

Es können auch Überlappungen auftreten, so kann die Verwendung fremder Kennzeichen entweder unter das Markengesetz oder unter das UWG fallen; auch kann Software urheberrechtlich und/oder patentrechtlich geschützt sein.

Weblinks

Marken- und Produktpiraterie in Internetmedien (Telepolis)
www.grenzbeschlagnahme.de

See also: Gewerblicher Rechtsschutz, GWB, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Gesetz, Halbleiterschutzgesetz, Leistung, Markenrecht, Patent