Parteiprogramm
Ein Parteiprogramm auch Grundsatzprogramm enthält die gesammelten Forderungen, Ziele und Werte einer Partei. Es konstituiert die Identität einer Partei, integriert damit nach innen und grenzt nach außen ab. Antworten auf aktuelle politische Fragen werden selten in einem Parteiprogramm gegeben, da es auf Dauer angelegt und relativ abstrakt gehalten ist. Das Parteiprogramm unterscheidet sich somit von einem Wahlprogramm, das für den mittelfristigen Zeitraum einer Wahlperiode konzipiert ist. Das Parteiporramm unterscheidet sich auch von Satzungen, Ordnungen und Organisationsstatuten. Es wird von einem Bundesparteitag beschlossen.
In stärkerem Maße als durch das Parteiprogramm wird eine Partei vom Wähler über ihre Repräsentanten und ihre aktuelle Politik identifiziert und wählbar. Die Repräsentanten einer Partei sind jedoch gehalten, sich am Parteiprogramm zu orientieren und die Inhalte des Parteiprogramms über ihre Handlungen und Aussagen zu transportieren. Starke Abweichungen von den Inhalten des Parteiprogramms können als Indiz für parteischädigendes Verhalten in einem Parteiordnungsverfahren angeführt werden.
wichtige Grundsatzprogramme deutscher Parteien
- SPD:
- Erfurter Programm (1891)
- Heidelberger Programm (1925)
- Godesberger Programm (1959)
- Berliner Programm (1989)
- CDU:
- Freiheit in Verantwortung (1994)
- Bündnis 90/Die Grünen
- Saarbrücker Programm (1980)
- Die Zukunft ist grün (2002)
- FDP
- Freiburger Thesen (1971)
- Wiesbadener Grundsätze (1997)
Kategorie:Politik
Kategorie:Politischer Begriff