Josef Klaus

Josef Klaus (* 15. August 1910 in Mauthen, Kärnten; † 25. Juli 2001 in Wien) war ÖVP-Politiker und von 1964 bis 1970 österreichischer Bundeskanzler. Von 1961 bis 1963 war er Finanzminister.

Dr. Klaus war langjähriger Salzburger Landeshauptmann (1949 bis 1961) und leitendes Mitglied der ÖVP. Als diese nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Julius Raab (dem "Staatsvertragskanzler) in eine Diskussionsphase kam, wuchs Klaus' Einfluss als Vertreter der jungen "Reformer. Am 11. April 1961 wurde er Finanzminister im Kabinett Gorbach I und verhandelte u.a. die letzten Ablöselieferungen österr. Erdöls an die Sowjetunion (Ende 20. Februar 1964)..

Am 20. September 1963 wird das Klagenfurter Manifest beschlossen und Josef Klaus zum Bundesparteiobmann der ÖVP gewählt. Am 25. Februar 1964 demissioniert Alfons Gorbach und Klaus beginnt mit Verhandlungen für eine neue Koalitionsregierung, die am 2. April als Klaus I angelobt wird. Vizekanzler ist weiterhin Bruno Pittermann (SPÖ), der die "Habsburg-Frage" in der früheren Regierung aufs Tapet gebracht und damit ihren Bestand riskiert hatte (siehe 8. Juni 1966).

Im Dezember 1964 werden mit Italien Schritte zur Lösung des Südtirol-Problems vereinbart. Im Februar 1965 findet ein 2-wöchiger Staatsbesuch von Schah Reza Pahlevi statt, im Juni und September kommt es zu Überschwemmungen in 3 bzw. 5 der 9 Bundesländern; ein Hilfsfonds wird gegründet.

Bei der Nationalratswahl am 6. März 1966 gewinnt die ÖVP mit 85 Mandaten (+4) erstmals seit 1945 wieder die absolute Mehrheit. Die SPÖ ließ vor der Wahl offen, allenfalls mit der KPÖ zu koalieren, was viele Wähler verunsichert hatte (SPÖ 74 Mandate (-2), FPÖ 6 (-2)). Die ÖVP versprach einen produktiveren Regierungsstil, der sich von den schwierigen letzten Jahren der Koalition ÖVP-SPÖ abheben sollte. Zu seiner Vorbereitung wurde die "Orientierung 66" gegründet, in der sich zehntausende Jugendliche an Kursen, Diskussionen und Workshops über Innen- und Sachpolitik beteiligten.

Nach 6-wöchigen Verhandlungen wird die ÖVP-Alleinregierung Klaus II gebildet, Vizekanzler wird Dr. Fritz Bock. Sie beginnt ambitionierte Reformen, vor allem im Budgetvollzug und in der Kooperation zwischen Wissenschaft, Kunst und Politik. Im März 1967 wird das Südtirol-Paket mit Italien ausverhandelt, imJuni erste Schritte zur EWG. Mitte 1968 werden die Gesetze zur Budgetreform mit 85:77 beschlossen, einstimmig jedoch eine 10%-ige Politikersteuer.

Im Mai/Juni 1969 erfolgt eine Regierungsumbildung, weil Außenminister Lujo Tončić-Sorinj als Generalsekretär zum Europarats wechselt - Alois Mock (der spätere Vizekanzler - wird jüngster Unterrichtsminister des Landes. Im Jänner 1970 beschließt der Ministerrat die Fusion der ÖMV mit den Linzer Stickstoffwerken. Letztlich gelang es Klaus jedoch nicht, seine Politik der Sachlichkeit nachhaltig zu etablieren.

Bei den Wahlen am 1. März 1970 wird die SPÖ unter Bruno Kreisky stärkste Partei (81:78:6 ; ab Juni 72:72:5) und bildet nach 7 Wochen ein Minderheitskabinett unter Duldung der FPÖ - die 1971 zu einer SPÖ-Mehrheitsregierung führt. Josef Klaus legt den ÖVP-Vorsitz zurück, ihm folgt sein Stellvertreter Hermann Withalm ("eiserner Hermann").

Im September 1971 erscheint sein Buch "Macht und Ohnmacht in Österreich". In den folgenden Jahren hält er Vorträge und Seminare und stirbt 2001 in Wien, nachdem sein 90. Geburtstag in zahlreichen politischen Kreisen groß gefeiert wurde.

Klaus wurde zuletzt vielfach vorgeworfen, bei der Wahlwerbung 1970 statt Sachpolitik und das neue Parteiprogramm die Personalentscheidung "Klaus oder Kreisky" in den Vordergrund gestellt zu haben. Viele hielten auch sein Beharren auf Weiterführung seiner Reformen (in SPÖ-Sicht eher "Sturheit") in den folgenden Verhandlungen für einen Fehler.

Jedenfalls eröffnete Josef Klaus 1966 nach der 21-jährigen Großen Koalition, die sich aber zuletzt aufrieb, eine über 25-jährige Periode von Alleinregierungen. Freilich wechselte sie schon nach 4 Jahren die Farbe und ermöglichte Kreisky den Aufstieg zum "österreichischen Sonnenkönig".

Werke

Weblinks

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Personendaten
Klaus, Josef
österreichischer Politiker
15. August 1910
Mauthen, Österreich
25. Juli 2001
Wien

See also: Josef Klaus, 1. März, 11. April, 15. August, 1910