Kinder- und Jugendhilfegesetz

Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (Abkürzung: "KJHG", Volltitel: "Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts") ist die Bezeichnung für die Gesamtheit der die Kinder- und Jugendhilfe betreffenden gesetzlichen Regelungen in der BRD. Dieses 1990 vom deutschen Bundestag verabschiedete Artikelgesetz trat mit dem 1. Januar 1991 in Kraft und löste das bis dahin geltende Jugendwohlfahrtsgesetz (JWG) von 1922 (in der Fassung von 1963) ab.

Die wesentlichen Bestimmungen sind im ersten Artikel zusammengefasst und bilden das achte Sozialgesetzbuch (abgekürzt: SGB VIII), wodurch beide Bezeichungen häufig synonym verwendet werden.

Inhaltsverzeichnis

1 Ziele 2 Leistungsumfang 3 Gültigkeit in den neuen Bundesländern 4 Formale Einordnung 5 Siehe auch 6 Literatur 7 Weblinks

Ziele

Im Gegensatz zum JWG setzt das auf neueren Erkenntnissen basierende KJHG allerdings weniger auf staatliche Kontrollen und Eingriffe sondern mehr auf sozialen Dienstleistungen und Hilfeangebote. Das In-Kraft-Treten des KJHGs wird daher auch als Paradigmenwechsel in der Kinder- und Jugendhilfe angesehen. Das Gesetz bestimmt die Leistungen an die Familie und das Verhältnis der öffentlichen und freien Träger der Jugendhilfe zueinander. Damit setzt auch das KJHG eine bestimmte Bündelung von Aufgaben als Jugendhilfe und deren Zuordnung zum Sozialwesen fort, die bereits durch die Reichsschulkonferenz 1920 bestimmt wurden. Auch eine spezielle Ausformung des Subsidiaritätsprinzips (Vorrang freier Träger und Nachrangigkeit der öffentlichen Verantwortung) findet hier seine frühe Grundlage, die bis heute Strukturprinzip der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland ist.

Leistungsumfang

Das SGB VIII regelt bundeseinheitlich die Leistungen gegenüber Jungen Menschen (Kinder, Jugendhilfe, junge Volljährige) sowie deren Familien. Die öffentliche Jugendhilfe (in der Regel die Länder als überörtlichen Träger und die Kreise und kreisfreien Städte als örtliche Träger) ist verantwortlich dafür, dass die Leistungen erbracht werden. Sie richtet zur Durchführung ihrer Aufgaben Landesjugendämter und Jugendamt ein. Die Angebote, Einrichtungen und Dienste selbst werden überwiegend von den freien Trägern vorgehalten.

Aufgaben- und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe sind:

• Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
• Familienförderung
• Kindertagesbetreuung
• Hilfen zur Erziehung
• Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche
• Inobhutnahme
• Vormundschaft.
• Weiterhin regelt das SGB VIII unter anderem die Struktur und Qualitätssicherung der Jugendhilfe, insbesondere die der öffentlichen Jugendhilfeträger (meist das Jugendamt),
• sowie die das Zuständigkeitsverhältnis zu anderen Leistungen der Sozialgesetzbücher.

Im Bundesgesetz wird zumeist nur der Rahmen bestimmt; das Nähere wird in Landesausführungsgesetzen festgelegt und kann daher zwischen den Bundesländern unterschiedlich geregelt sein. Die Umsetzung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes liegt bei den Ländern und Kommunen. Weiterführende Informationen dazu stehen im Artikel Jugendhilfe.

Gültigkeit in den neuen Bundesländern

Nach der Wiedervereinigung erlangte dieses Gesetz in den neuen Bundesländern bereits mit dem Beitrittstermin am 3. Oktober 1990 seine Gültigkeit. Wesentlich wurde es im Rahmen der Neugestaltung des Schwangeren- und Familienrechtes 1998 überarbeitet. Zuletzt wurde das SGB VIII durch das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) vom 27. Dezember 2004 novelliert (siehe: Kinderbetreuung).

Formale Einordnung

Obwohl in der Praxis, in der Fachliteratur als auch in der Literatur die Bezeichnungen KJHG und SGB VIII synonym gebraucht werden, sind die Begriffe doch nicht deckungsgleich. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) ist ein Artikelgesetz mit insgesamt 24 Artikeln. Der Kern des Gesetzes, als Artikel 1, ist das SGB VIII. Wenn man also richtig zitieren will, so heißt die Regelung zum Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz § 24 SGB VIII (oder § 24 Art. 1 KJHG). 1991 trat das Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts in Kraft - und gilt mit der Nevelierung 1998 bis heute, hiervon leitet sich die Bezeichnung KJHG ab. Der Artikel 1 ist das Sozialgesetzbuch Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe - (SGB VIII) mit über 100 Einzelnparagraphen. Die übrigen Artikel beinhalten Änderungen anderer Gesetze, zum Beispiel des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) und Übergangs- und Schlussvorschriften. Allerdings waren diese Änderungen im BGB notwendig, da hier einige Teile des Kinder- und Jugendrechtes standen, die mit dem SGB VIII in Konflikt geraten wären, bzw. ab 1991 im SGB VIII geregelt sind.

Siehe auch

• Hilfen zur Erziehung
• Jugendhilfeausschuss

Literatur

• Horst Schaube und Karl G. Zenke: Wörterbuch der Pädagogik, München 2002, ISBN 3-423-32521-6
• Johannes Münder u.a.: Frankfurter Lehr- und Praxiskommentar zum KJHG/SGB VIII, Münster 1998, Stand 1.1.1999, ISBN 3-930405-87-3

Weblinks

• Gesetzestext des SGB VIII
• Fachinformationsdienst"Jugendhilfe im Internet"
• Nebend dem aktuellen Gesetzestext finden sich viele Hinweise auf Fachartikel zu den einzelnen Abschnitten im "SGB VIII Online-Handbuch" von Becker-Textor und Textor http://www.sgbviii.de/

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See also: Kinder- und Jugendhilfegesetz, 1998, 2002, Artikelgesetz, Bundesausbildungsförderungsgesetz, Bundesrepublik Deutschland, Bundesversorgungsgesetz