Kommune (Schweden)
Kommun ist die schwedische Bezeichnung für eine Gemeinde, die aber in Zusammensetzung und Aufgabenbereich nicht mit deutschen Gemeinden verglichen werden kann.
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Geschichte
Die lokale Selbstverwaltung hat ihre Wurzeln im Mittelalter. Sie bildete den Ausgangspunkt für die erste schwedische Gemeindeordnung von 1862, in der das Land in ungefähr 2.500 Gemeinden (Städte, Märkte und Landgemeinden) eingeteilt wurde. Eine Modernisierung der kommunalen Verwaltungsstruktur erfolgte in mehreren Schritten zwischen 1952 und 1971, in der die 2.500 Gemeinden zu 278 Großgemeinden zusammengeführt wurden und gleichzeitig die Unterscheidung zwischen verschiedenen Gemeindetypen abgeschafft wurde. Dies geschah vor allem, um den Gemeinden eine ausreichende Bevölkerungsbasis zur Durchführung der kommunalen Aufgaben im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung, die im neuen Grundgesetz zur Regierungsform 1975 zum ersten Mal ausdrücklich erwähnt wurde, zu sichern. Nach der Gemeindereform von 1992 gibt es heute 289 Gemeinden, die in der Regel aus mehreren Ortschaften bestehen und flächenmässig die Größe deutscher Bundesländer (wie z.B. Sachsen, Hessen u.a.) erreichen können.
Die administrative Paralleleinteilung in Kirchengemeinden (församling), die bis 1999 bestand, wurde mit der Trennung von Kirche und Staat im Jahr 2000 aufgegeben.
Schon in der Gemeindeordnung von 1862 wurde eine zweite kommunale Ebene eingerichtet, die auch heute noch besteht: der Provinziallandtag (schwed. landsting). Der Provinziallandtag übernimmt kommunale Aufgaben, die die Kraft einzelner Gemeinden übersteigt, vor allem im Bereich der Krankenpflege.
Aufgaben im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung
Die kommunale Selbstverwaltung wurde im Grundgesetz zur Regierungsform 1975 festgeschrieben, und deren Kompetenz im Kommunalgesetz von 1992 definiert. Darüber hinaus hat der Reichstag den Gemeinden durch Gesetzgebung obligatorische Verwaltungsaufgaben auferlegt, wie z.B.
- Kinderbetreuung
- Schulwesen (Grundschulen und Gymnasien)
- Sozialdienst
- Altenpflege
- Betreuung und Fürsorge physisch und psychisch behinderter Menschen
- Städteplanung und Bauwesen
- Rettungsdienst, Brandschutz und Zivilschutz
- Umwelt- und Gesundheitsschutz
- technische Infrastruktur (Energieversorgung, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Müllabfuhr, Straßenreinigung, kommunaler Straßenbau und ~instandhaltung u.a.)
Zur besseren Bewältigung gewisser Aufgaben können Gemeinden einen Kommunalverband (schwed. kommunalförbund) bilden, in dem eine regional begrenzte, kommunale Zusammenarbeit (z.B. für das Schulwesen) besteht.
Gemeindeorganisation
Jede Gemeinde hat ein vom Volk gewähltes Beschlussorgan, den Gemeinderat (schwed. kommunfullmäktige). Der Gemeinderat wird alle vier Jahre bei allgemeinen Wahlen gleichzeitig mit dem Provinziallandtag und dem Reichstag nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Der Gemeinderat wählt den Gemeindevorstand (schwed. kommunstyrelse) und dessen Vorsitzenden (schwed. kommunalråd).
Wie die Gemeinde ihre Arbeit organisiert, ist ihr gemäß dem neuen Kommunalgesetz selbst überlassen. Auf jeden Fall ist die Gemeindeverwaltung in Ausschüssen (schwed. nämnd) organisiert, die heutzutage – je nach Gemeinde - drei verschiedenen Modellen folgen:
- dem Sektorenmodell, bei dem die Ausschüsse die einzelnen Sektoren der Gemeindeverwaltung widerspiegeln (z.b. Schulausschuss, Sozialausschuss, Bauausschuss u.a.),
- dem territorialen Modell, bei dem die Gemeinde ihr Gebiet in Gemeindebezirke einteilt und für diese eigene Ausschüsse einsetzt,
- dem Besteller-Ausführer Modell, bei dem die Gemeindetätigkeit nach Bestellern und Ausführern nach einem marktwirtschaftlichen Prinzip organisiert wird.
Vor allem das letztere Modell hat zur Ausgliederung von gewissen Dienstleistungen in gemeindeeigene Aktiengesellschaften geführt.
Gemeindehaushalt
Die Aufgaben der Gemeinde werden zu mehr als der Hälfte durch die Erhebung von kommunalen Einkommenssteuern finanziert. Im Jahr 2004 betrug der höchste Steuersatz für die kommunale Einkommenssteuer für Gemeinden und Provinziallandtage 34,4% (Gemeinde Dals-Ed) und der niedrigste 28,9% (Gemeinde Kävlinge). Darüber hinaus bekommen die Gemeinden staatliche Zuschüsse (z.B. Lastenausgleich) und erheben Abgaben für gewisse Dienstleistungen.
Auf der Ausgabenseite sind die größten Bereiche das Schulwesen (28% der Bruttokosten), Altenpflege und Betreuung von Behinderten (27%) und die Kinderbetreuung (13%).
Kommunale Interessensvertretung
Seit 1968 sind die schwedischen Gemeinden im Schwedischen Gemeindeverband (schwed. kommunförbundet) organisiert, der ihre Interessen v.a. gegenüber dem Staat vertreten soll. Neben ihrer Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit und der Beteiligung am Gesetzgebungsprozess als Gutachter bieten sie ihren Mitgliedern auch ein umfassendes Service (z.B. Beratung in juridischen, wirtschaftlichen und administrativen Fragen ua.)