Legalität
Legalität (lat. lex, legis, legalitas: Gesetz): Gesetzmässigkeit; Bindung der Staatsbürger und der Staatsgewalt an geltendes Recht.
- Gesetzmässigkeit, die in Übereinstimmung staatlicher oder privaten Handelns mit dem geltenden positiven Recht (Verfassung, Gesetze, sonstige Rechtsvorschriften). Die Bindung aller staatlicher Gewalt an das geltende Recht ist wesentlicher Bestandteil der Rechtsstaates.
- So handelt jemand am Rande der Legalität, dessen Aktionen gerade noch durch das Gesetz gedeckt sind, sich aber bereits in Richtung Kriminalität bewegen.
- Legalitätsprinzip: Im Strafverfahren der Grundsatz, dass die Strafverfolgungsbehörde bei Verdacht einer Straftat von Amts wegen (auch ohne Anzeige oder Antrag) zu ermitteln hat.
Das Gegenteil von Legalität ist Illegalität.
Siehe auch: Legitimität Gesetz