Mercosur

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Mitgliedstaaten des MERCOSUR (Flagge hinterlegt) und assoziierte Staaten (blau)

MERCOSUR ist die Abkürzung für Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die portugiesische Bezeichnung lautet MERCOSUL für Mercado Comum do Sul.

Der MERCOSUR konstituierte sich durch Unterzeichnung des Vertrages von Asunción vom 26. März 1991. Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 200 Millionen Verbrauchern, der derzeit 12 Millionen Quadratkilometer oder ca. 58% der Fläche Lateinamerikas, ein Bruttoinlandprodukt von ca. 735,3 Mrd. Dollar, ein Exportvolumen von ca. 55 Mrd. Dollar und ein Importvolumen von ca. 45 Mrd. Dollar umfasst.

Inhaltsverzeichnis
1 Mitgliedstaaten und assoziierte Staaten
2 Ziele
3 Organe
4 Geschichte des MERCOSUR
5 MERCOSUR und FTAA
6 MERCOSUR und EU
7 Siehe auch
8 Weblinks

Mitgliedstaaten und assoziierte Staaten

thumb|Die Staaten des Mercosul. In hellem Blau die Mitglieder, etwas dunkler die assoziierten Staaten. Mit den dunkelblau gefärbten Ländern laufen Verhandlungen über einen Beitritt Mitglieder des Mercosur sind:

assoziierte Staaten sind:

Mit Kolumbien, Ecuador, Mexiko und Venezuela nahm der MERCOSUR am 8. Juli 2004 Gespräche über eine Assoziation auf. Mitglied des MERCOSUR können entsprechend dem Protocolo de Ushuaia sobre Compromiso Democrático (Protokoll von Ushuaia über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden. Diese Regelung soll verhindern, daß die Lateinamerikanischen Länder wieder zurück in die Diktatur geraten.

Ziele

Die Ziele des MERCOSUR finden sich in der Präambel des Vertrags von Asunción. Der Vertrag nennt als Ziele:

  1. die Vergrößerung der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklungsprozesse unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll unter Beachtung des Schutzes der Umwelt, sowie durch die Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedsstaaten, durch die Koordination der makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken erreicht werden
  2. eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in das internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke
  3. die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Entwicklung der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des Angebots und der Qualität der Güter und Dienstleistungen und somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden) und
  4. die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union zwischen den Völkern.

Diese Ziele sollen laut Art. 1 des Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden, welcher folgende Eigenschaften aufweist:

Nachdem Ende der 90er Jahren die Entwicklung des MERCOSUR etwas ins Stocken geraten ist, wurde im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine neue Etappe der regionalen Integration eingeläutet, diese nannten Sie "Relanzamiento del MERCOSUR" (Neustart des MERCOSUR). Er hat zum Ziel die Zollunion auf nach Innen und nach Außen zu stärken.

Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher die Konvergenz und Koordination des Makroökonomie unterstrichen. So will man eine nachhaltigen Fiskal- und monetäre Politik erreichen, um die Stabilität der Preise zu garantieren.

Des Weiteren soll sich der MERCOSUR nach diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:

Organe

thumb|right|300px|Abbildung 1: Organe des MERCOSUR Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte nur zwei Organe und definierte nur sehr unscharf ihre Funktionen während der Übergangszeit zum gemeinsamen Markt. Dies hatte den Vorteil, dass man sich an keine starren Strukturen halten mußte, und dies wiederum vereinfachte eine kontinuierliche Entwicklung des Integrationsprozesses. Das Protokoll von Ouro Preto von 1994 komplettierte und konkretisierte die institutionelle Struktur des MERCOSUR in dem Sinne, dass es a) neue Organe schaffte und b) ihre Eigenschaften und Zuständigkeiten festlegte. Der Art. 1 des Protokolls von Ouro Preto nennt als Organe des MERCOSUR:

(Vgl. Abbildung 1)

Die ersten beiden Organe und das Sekretariat existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das Sekretariat hatte aber im Vertrag von Asunción noch nicht den Status eines Organs sondern war ein, der GMC zugeordnetes, Verwaltungsnebenorgan.

Weder im Vertrag von Asunción noch im Protokoll von Ouro Preto finden sich die MERCOSUR-Gipfel. Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten der MERCOSUR-Staaten, die gleichzeitig mit den Sitzungen des CMC stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen Initiative entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. In Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto findet sich somit auch der einzige Hinweis auf die Gipfel:

„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt jedes mal zusammen, wenn er es für sinnvoll erachtet, verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester unter der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedsstaaten.“

Geschichte des MERCOSUR

(Die Geschichte des MERCOSUR ist noch im Aufbau befindlich. Daher im Moment nur eine unvollständig Stichwortliste.)

MERCOSUR und FTAA

Die MERCOSUR-Länder sehen sich ebenfalls als Gegenmacht zu den USA in den Verhandlungen um eine gesamtamerikanische Freihandelszone (FTAA). Zwischen beiden Blöcken zeigen sich dabei erhebliche Interessengegensätze: Während die USA v. a. unter der Clinton-Regierung auf baldige Zollsenkungen drängten, wollten die lateinamerikanischen Staaten darüber erst in einem letzten Schritt verhandeln.

MERCOSUR und EU

Der MERCOSUR und die EU haben am 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommen unterzeichnet, welches eine Vorstufe zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens darstellt. Im Jahr 2004 befinden sich die Verhandlungen über dieses Freihandelsabkommen in den letzten Zügen und es wird mit dem Abschluss der Verhandlungen im Herbst 2004 gerechnet. Allerdings ist ein großer Streitpunkt der Zugang zum Europäischen Markt für Agrarprodukte aus den MERCOSUR-Ländern.

Das aktuelle EU-Angebot an den MERCOSUR sieht dabei so aus:

Quoten (in Tonnen) nach Abschluss der
Produkte MERCOSUR-Verhandlungen WTO-Verhandlungen
Bioethanol 500.000 500.000
Mais 400.000 300.000
Weizen 100.000 100.000
Rindfleisch hoher Qualität 50.000 50.000
Geflügelprodukte 37.500 37.500
Schweinefleisch 6.000 6.000
Bananen 30.000 0
Milchpulver 6.500 6.500
Käse 10.000 10.000
Reis 20.000 20.000

Quelle: Europäische Kommission

Die MERCOSUR-Länder sind mit diesem Vorschlag allerdings noch bei weitem nicht zufrieden. Die EU-Offerte ist allerdings auch an Bedingungen geknüpft. So müssen die MERCOSUR-Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren die Zölle für fast alle Industrieprodukte abschaffen. Der Zoll auf Produkte, deren Zoll jetzt schon unter 4% liegt, sollen sofort abgeschafft werden.

Siehe auch

Südamerikanische Staatengemeinschaft (CSN), FTAA, NAFTA, MCCA, Caricom, EU

Weblinks

See also: Mercosur, 1. Juli, 15. Dezember, 16. Dezember, 17. Dezember, 18. Februar, 1991, 1994, 1995, 1996