New Deal
New Deal ist eine englischsprachige Redewendung, die mit Neuverteilung der Karten übersetzt werden kann. Es handelt sich hierbei um bestimmte in den USA und in Großbritannien umgesetzte Konjunkturprogramme zu Belebung der Binnenkonjunktur.
| Inhaltsverzeichnis |
Begriff
Die beiden folgenden Konjunkturprogramme wurden als "New Deal" bezeichnet:
- "New Deal" war zum einen der Name einer von der Regierung Franklin D. Roosevelts ins Leben gerufenen Agenda, um die USA aus der Großen Depression mit insgesamt 15 Mio Arbeitslosen zu führen. Zu der Zeit glaubte man, dass die Weltwirtschaftskrise durch die grundsätzliche Instabilität des Marktes verursacht wurde und dass nur die Intervention des Staates den Markt stabilisieren könne. Nach der großen Weltwirtschaftskrise von 1929 (Börsenkrach am Schwarzen Donnerstag) versprach Roosevelt am 2. Juli 1932, dem Tag seiner Nominierung zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten, einen "new deal for the American people", ein Begriff der sich nachfolgend zur Beschreibung der von ihm angestrebten Maßnahmen durchsetzte.
- Als New Deal wurde die Arbeitsmarktpolitik der Labour-Regierung in Großbritannien 1998 bezeichnet. Deren Ziel war, die Verringerung der Arbeitslosigkeit durch Anbieten von Schulungen, staatliche Finanzierung von Arbeitsplätzen und freiwillige Arbeit durch Arbeitslose zu erreichen.
Maßnahmen des Rooseveltschen New Deal
Es wurden folgende Maßnahmen ergriffen:
- die Gewerkschaftsforderung nach einer 30-Stundenwoche fanden Unterstützung bei den Unternehmern und wurde eingeführt.
- Ein freiwilliger Arbeitsdienst (Civilian Conservation Corps - CCC) wurde organisiert, der für die Aufforstung und Bodenverbesserung eingeführt wurde.
- Zur Wirtschaftsbelebung wurden 122.000 öffentliche Gebäude, 1 Mio km Straßen und 77.000 Brücken gebaut. Verantwortlich dafür waren verschiedene Behörden (u. a. Civil Works Administration - CWA, Works Progress Administration - WPA).
- Die Tennessee Valley Authority (TVA) baute 20 Staudämme im Tennesseetal.
- Die landwirtschaftliche Produktion wurde reduziert, um den Farmern rentable Preise zu schaffen. Die Bundesregierung gewährte den Farmern dafür Geldmittel aus dem Agricultural Adjustment Act (AAA).
- Den Gewerkschaften wurde eine feste rechtliche Grundlage gegeben, ein formelles Streikrecht wurde eingeführt.
- Kinderarbeit wurde verboten.
- Eine staatliche Rente wurde eingeführt.
- Eine Arbeitslosenversicherung wurde ins Leben gerufen.
- Ein Steuersystem mit niedrigen Sätzen für Arme und hohen Sätzen für Reiche wurde eingeführt.
Ebenfalls bedeutend wurde jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt der Reciprocal Trade Agreement Act, bei dem die US-Regierung erste Grundlagen für Freihandel nach dem Prinzip der Meistbegünstigung legte.
Auswirkungen des Rooseveltschen New Deal
Franklin Delano Roosevelt, der Urheber des New Deals, war Pragmatiker. Der New Deal verfolgte weder nach innen noch nach außen eine stringente Strategie, sondern charakterisiert eher Ad-hoc-Maßnahmen, die mehr oder weniger im "trial and error"-Verfahren durchgeführt wurden.
Die verschiedenen Maßnahmen hatten zunächst eine belebende Wirkung auf den Arbeitsmarkt, der jedoch nur kurzzeitige Linderung verschaffte. Mitte der 30er Jahre kam es zur sog. "Roosevelt-Depression". Die US-Regierung erkannte, daß der Weltmarkt gebraucht wurde, um die amerikanischen Produktionsüberschüsse aufzunehmen und bemühte sich daher um Handelsliberalisierungen, die insbesondere mit den bilateralen Tauschhandelspraktiken NS-Deutschlands kollidierten.
Für vollständige Erholung der Wirtschaft sorgte schließlich die gesteigerte Kriegsproduktion, die zunächst Frankreich und Großbritannien unterstützte und schließlich nach Eintritt der USA in den Zweiten Weltkrieg den US-Trupppen selbst diente.
Bemerkenswert ist, dass mit dem New Deal zum ersten Mal in den USA von Seiten der Regierung massiv in die Marktwirtschaft eingegriffen wurde. Der New Deal wurde von einer demokratisch gewählten Regierung initiiert und lässt sich von daher nicht gut mit autoritären Systemen, wie z.B. dem Faschismus vergleichen; es ist allerdings auffällig, dass der New Deal zeitlich mit dem totalitären Staatssozialismus in der UdSSR und den Wirtschaftsinterventionen in NS-Deutschland zusammenfällt. Er ist damit ein Beispiel für den Versuch einer unter staatlicher Regie durchgeführten gesellschaftlichen Transformation zur Lösung einer globalen Krise -- für demokratischen Sozialismus.
Der New Deal leitete den Beginn eines stetigen Machtzuwachses der staatlichen Regulation ein, der in späteren Jahren zwar immer wieder von Einzelnen kritisiert wurde, jedoch erst in den 90er Jahren im Zuge der Diskussion um den Machtverlust des Staates durch Globalisierung grundsätzlich in Frage gestellt wird.
Ob der New Deal tatsächlich erfolgreich war, läßt sich nicht endgültig beantworten, da die Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges den Effekten zuvorkamen.