Parlamentswahlen in Moldawien 2005
Am Sonntag, 6. März 2005, fanden in der Republik Moldau Parlamentswahlen statt. Da der Präsident nicht direkt vom Volk, sondern vom Parlament gewählt wird, sind sie zugleich eine indirekte Präsidentenwahl.
Parlamentswahl und Sitzverteilung
Die Wahlen brachten folgenden Parteien Sitze im Parlament (6%-Hürde):
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Die Wahlbeteiligung betrug 63,71%.
Damit konnte die Kommunistische Partei (PCRM) unter Führung des seit 2001 amtierenden Präsidenten Vladimir Voronin ihre Vormachtstellung verteidigen. Wahlbeobachter der OSZE bewerteten die Wahlen zwar als frei, kritisierten aber nicht nur die einseitige Medienberichterstattung zu Gunsten der herrschenden Partei PCRM im Vorfeld der Wahlen. Im Gegensatz zur OSZE bezeichnete die russische Regierung das Wahlergebnis als inkorrekt und begründete dies u.a. mit der hohen Zahl von Moldawiern in Russland, denen die Teilnahme an den Wahlen nicht möglich gewesen sei.
Ein in der westlichen Presse voreilig herbei geschriebener "Orange-Effekt" wie 2004 bei den Wahlen in der Ukraine blieb damit aus. Allerdings kann der Kommunist Vladimir Voronin auch kaum als Gefolgsmann Moskaus bezeichnet werden. In der Frage der seit 1992 abgespaltenen Transnistrischen Moldauischen Republik hat er starke Kritik an Russland und am russischen Präsidenten Wladimir Putin geübt, dem er die anhaltende Stationierung russischer Truppen in Transnistrien vorwirft.
Voronins Gegenspieler bei den Wahlen waren Serafim Urecheanu, Bürgermeister von Chişinău und Vorsitzender des Blocks Demokratisches Moldawien, einer Wahlplattform von insgesamt 16 Parteien, sowie Iurie Rosca Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Volkspartei.
In Chişinău kam erstmals ein neuartiges, digitales Wahlsystem zum Einsatz, welches ein Auswerten der Stimmen in Echtzeit ermöglichen sollte.
Präsidentenwahl durch das Parlament
Da in Moldawien das Parlament den Präsidenten wählt, wurde mit den Parlamentswahlen am 4. April 2005 auch die Neuwahl des Präsidenten nötig. Die PCRM nominierte den bisherigen Amtsinhaber Vladimir Voronin zur Wiederwahl. Als Gegenkandidaten nominierte ebenfalls die PCRM den Wissenschaftler Gheorghe Duca, um so den Verfassungsbestimmungen nach einem Gegenkandidaten zu genügen. Die beiden Oppositionsparteien hatten angekündigt, die Abstimmung zu boykottieren. Für seine Wiederwahl benötigte Voronin nicht allein die absolute Mehrheit, sondern nach der moldauischen Verfassung eine Mehrheit von 61 der 101 Stimmen.
Nachdem aber bereits in den Wochen zwischen Parlamentswahl und Präsidentenwahl mehrere Abgeordnete aus der Fraktion des aus mehreren Parteien bestehenden Blocks Demokratisches Moldawien ausgetreten waren und sich in der neu gegründeten Fraktion der Demokratischen Partei (Vorsitzender Dumitru Diacov, 8 Abgeordnete) gesammelt hatten, ließen sich kurz vor der Abstimmung auch die Christdemokratische Volkspartei unter Iurie Rosca und 3 Abgeordnete der Sozialliberalen Partei (über den Block Demokratisches Moldawien ins Parlament gewählt) umstimmen. Voronin kam so auf eine komfortable Mehrheit von 75 der 101 Stimmen. Auf Gheorghe Duca entfiel eine Stimme. Die verbliebenen Abgeordneten des BMD boykottierten die Abstimmung.
Nach der Wahl bekräftigte Voronin sein Ziel, Moldawien stärker an Europa heran zu führen.
Weblinks
- Parlament von Moldawien
- Wahlen 2005 (ADEPT)
- Zeit-Artikel zum Wahlkampf
- Wikinews Artikel über die Parlamentswahl