Politisches System Großbritanniens und Nordirlands
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Politische System des Vereinigten Königreiches von Großbritannien und Nordirland
Die Staatsform des Vereinigte Königreich ist die Parlamentarische Monarchie. Die Regierungsform ist ein demokratisches Parlamentarisches Regierungssystem. Auch wenn formal der Monarch alle Befugnisse besitzt, gilt Großbritannien als eine der ältesten Demokratien der Welt; die eigentliche Regierungsmacht liegt beim Premierminister, der sich auf die Mehrheit der Abgeordneten im Unterhaus stützt. Im Gegensatz zu vielen anderen Demokratien besitzt das Vereinigte Königreich keine geschriebene Verfassung.
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Staatsoberhaupt
Die Königin (oder der König) ist das Staatsoberhaupt Großbritanniens und damit auch das Staatsoberhaupt aller Staaten im Commonwealth of Nations. Formal hat der Monarch gleichzeitig den Oberbefehl über die Streitkräfte, genießt volles Konsultationsrecht und schlägt den Premierminister vor. Traditionell nimmt der König keine Stellung zu politischen Themen. Zur Zeit regiert Königin Elizabeth II.
Regierungssystem
In erster Linie ist das Politische System die Parlamentarisch-Demokratische Erbmonarchie des Hauses Windsor. Es existiert keine geschriebene Verfassung. Die Verfassung beruht auf ungeschriebenem Recht und auf einzelnen Gesetzen. Das Parlament ist nach britischem Rechtsverständnis Souverän und darf im Prinzip Gesetze jedes beliebigen Inhalts erlassen. Beispielsweise hätte es auch das Recht, die Monarchie abzuschaffen.
Das Parlament Großbritanniens setzt sich aus zwei Kammern zusammen:
- Im Unterhaus (House of Commons) werden die 659 Mitglieder spätestens alle fünf Jahre direkt gewählt. Das Unterhaus setzt sich wie folgt zusammen (leicht veraltet):
- England 529 Mitglieder
- Schottland 72 Mitglieder
- Wales 40 Mitglieder
- Nordirland 18 Mitglieder
- Das Oberhaus (House of Lords) kann Gesetze vorschlagen und die Gesetze des Unterhauses für ein Jahr aufschieben, jedoch nicht verhindern. Es setzt sich wie folgt zusammen:
- 793 Adlige, davon nur noch ganz wenige mit erblichem Titel; die meisten haben nichterbliche, wegen besonderen Verdiensten verliehene Titel
- 26 anglikanische Bischöfe
Das Wahlrecht wird mit dem Erreichen des 18. Lebensjahres erlangt.
Siehe auch: Britische Unterhauswahlen
Parteien
Siehe auch: Liste der Parteien in Großbritannien und Nordirland
Es gibt drei große Parteien in Großbritannien, die Conservative Party, die Labour Party und die Liberal Democrats (hervorgegangen aus einer Fusion von Liberal Party und Social Democratic Party). Bis 1922 wechselten sich die Konservativen und die Liberalen an der Macht ab, seither die Konservativen und die Labour Party. Obwohl die Liberal Democrats regelmäßig etwa 20% der Stimmen erreichen, sind sie wegen des Mehrheitswahlrechts stark benachteiligt.
In Nordirland hat keine der drei großen Parteien eine bedeutende Anhängerschaft; die Liberal Democrats und die Labour Party stellen nicht einmal Kandidaten für die Unterhauswahlen. Hier wird die Politik durch Parteien geprägt, die entweder für oder gegen die Union mit Großbritannien resp. für oder gegen den Anschluss an die Republik Irland sind. Pro-unionistisch sind die Ulster Unionist Party und die Democratic Unionist Party. Ganz klar pro-irisch ist die Sinn Féin, deren Parlamentarier nie an den Parlamentssitzungen teilnehmen, da sie sonst einen Eid auf die Königin ablegen müssten. Zwischen diesen Extrempositionen bewegen sich die Social Democratic and Labour Party und die Alliance Party for Northern Ireland, welche einen Ausgleich zwischen Katholiken und Protestanten zu finden hoffen.
In Schottland ist die Scottish National Party sehr bedeutend; sie hat sich die Unabhängigkeit Schottlands zum Ziel gesetzt. In Wales setzt sich Plaid Cymru für mehr Autonomie gegenüber England sowie den Erhalt der walisischen Sprache und Kultur ein.
Die letzte Wahl zum Unterhaus fand am 5. Mai 2005 statt. Die Resultate lauteten wie folgt:
- Labour Party: 35,2% (356 Sitze, 47 weniger als 2001)
- Conservative Party: 32,3% (197 Sitze, 33 mehr als 2001)
- Liberal Democrats: 22,0% (62 Sitze, 11 mehr als 2001)
- Ulster Unionist Party: 1 Sitze
- Democratic Unionist Party: 9 Sitze
- Scottish National Party: 6 Sitze
- Plaid Cymru: 3 Sitze
- Sinn Féin: 5 Sitze
- Social Democratic and Labour Party: 3 Sitze
- Respect: 1 Sitze
- Unabhängig: 2 Sitz (Richard Taylor von der Kidderminster Hospital and Health Concern im Wahlkreis Wyre Forest, und Peter Law, von Wales)
Zwei Parteien haben keine Sitze im Unterhaus, jedoch mehrere Sitze im Europäischen Parlament, da diese Wahlen nach dem Verhältniswahlrecht durchgeführt werden:
- Green Party of England and Wales
- United Kingdom Independence Party
Siehe auch
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