Reformstau
Der Begriff Reformstau kam erstmals Anfang der 1990er-Jahre in deutschen Medien auf. Es war das Wort des Jahres 1997.
Er gilt als ein Neologismus, der vom jeweiligen Benutzer meist tendenziös eingesetzt wird. Mit Reformstau ist gemeint, dass vom Verfasser empfundene nötige politische oder strukturelle Reformen nicht umgesetzt werden.
Als Grund dafür wird meist mangelnde Einsicht seitens der jeweiligen Bundesregierung (unter Helmut Kohl oder Gerhard Schröder) unterstellt, oder eine obstruktioniststische Haltung der jeweiligen Opposition, die im Bundesrat die Mehrheit stellt. Der Reformstau wird oft auch als generelles Problem der deutschen Konsensgesellschaft gesehen. Andererseits lässt angesichts der Vielzahl tatsächlich stattfindender Reformen auch bestreiten, dass ein Reformstau überhaupt existiert.
Häufig zu hören oder zu lesen ist diese Wortneuschöpfung im Zusammenhang mit einem Umbau des Sozialstaats:
- Steuersystem
- Rentenversicherung
- Gesundheitssystem
- Deregulierung des Arbeitsmarkts
- Abbau von Subventionen
Siehe auch
Agenda 2010 - Agenda 2004 - Ruck-Rede - Innovation - Förderung - Reforminitiativen