Schweizer Demokraten
Die Schweizer Demokraten (französisch Démocrates Suisses, italienisch Democratici Svizzeri, rätoromanisch Democrats Svizzers; abgekürzt SD respektive DS) sind eine politische Partei in der Schweiz. Die Partei ist auf Bundesebene im Nationalrat sowie in verschiedenen Kantons-, Stadt- und Gemeindeparlamenten vertreten und gilt als ausländerfeindlich, nationalistisch und isolationistisch. Die Schweizer Demokraten kämpfen für die Neutralität der Schweiz, wehren sich vehement gegen eine Annäherung der Schweiz an die Europäische Union. Sie profilieren sich in Fragen von Sicherheit und Ordnung sowie mit Ausländerfeindlichkeit.
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Geschichte
1961 wurden die heutigen Schweizer Demokraten als Nationale Aktion gegen die Ueberfremdung von Volk und Heimat (kurz NA) in Winterthur gegründet. 1967 beteiligte sich die Partei zum ersten Mal an den Nationalratswahlen und erzielte mit James Schwarzenbach einen Sitz.
1969 lancierte die Partei unter James Schwarzenbach als Parteivorsitzender die nach ihm benannte Schwarzenbach-Initiative [1], die eine Begrenzung der kantonalen Ausländeranteile auf maximal 10 Prozent zum Ziel hatte. Die Volksinitiative wurde 1970 abgelehnt, erzielte aber mit einem Anteil von 46 Prozent Ja-Stimmen einen überraschenden Erfolg. 1974 wurde eine weitere Volksinitiative mit ähnlichem Inhalt [2] von zwei Dritteln der Stimmenden verworfen.
In den Siebziegerjahren wäre die Partei fast bedeutungslos geworden - die als Abspaltung von James Schwarzenbach gegründeten Republikaner waren wesentlich bedeutender und die Ausländerproblematik verlor an Interesse.
1981 ergriff die Partei, damals noch als Nationale Aktion, das Referendum gegen das neue Ausländergesetz und gewann 1982 die entsprechende Abstimmung knapp. In den folgenden Jahren erzielte die Partei immer wieder Abstimmungserfolge, unter anderem im Kampf gegen die erleichterte Einbürgerung von Ausländern und im Bereich der Asylpolitik.
1990 schlossen sich die Republikaner wieder der Partei an. Sie änderte den Namen in Schweizer Demokraten (SD). 1991 erreichte sie bei den Nationalratswahlen erstmals Fraktionsstärke. In den frühen 90er-Jahren erstarkte die Partei zunächst, verlor dann aber zunehmend Mitglieder, Wähler und Parlamentssitze an die Schweizerische Volkspartei, welche ähnlich wie früher die SD mit Volksinitiativen wie jener «gegen den Asylmissbrauch» [3] (abgelehnt am 24. November 2002) um Wählerstimmen wirbt.
Seit den Parlamentswahlen von 1999 sind die SD nur noch mit dem Berner Nationalrat Bernhard Hess in der Legislative der Schweizerischen Eidgenossenschaft vertreten. Bei den Parlamentswahlen von 2003 konnten die SD ihren mittlerweile tiefen Wähleranteil halten, da sie die rechten Proteststimmen schon vorher verloren hatten. Auf kantonaler Ebene verzeichnet die Partei weiterhin einzelne Erfolge bei Sachabstimmungen.
Aktuelles Wirken
Bei den Volksabstimmungen vom 26. September 2004 konnten die SD einen Erfolg verzeichnen, da die beiden Ausländer-Vorlagen für die erleichterte Einbürgerung junger Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation und für die automatische Einbürgerung Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation relativ knapp verworfen wurde.
Bei den Wahlen in den Grossrat des Kantons Basel-Stadt am 24.Oktober 2004 scheiterten die SD an der dort herschenden Klausel, dass eine Partei um im Parlament vertreten zu sein in mindestens einem Wahlkreis einen Anteil von über 5% erreichen muss, am 27.Februar 2005 verloren sie auch ihre Sitze im Kantonsparlament des Aargaus, damit sind sie nur noch in den kantonalen Parlamenten von Bern, Zürich und Basel-Landschaft vertreten.
Literatur
- Buomberger, Thomas: Kampf gegen unerwünschte Fremde - Von James Schwarzenbach bis Christoph Blocher. Orell Füssli, Zürich 2004 ISBN 3-280-06017-6