STATT Partei

Die STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN (kurz STATT Partei) ist eine 1993 gegründete Partei.

Inhaltliches Profil

Das Kürzel "STATT" soll in erster Linie Protest ausdrücken und gleichzeitig zeigen, dass sie sich selber nicht als Partei versteht. Sie betont, dass ihr Parteiprogramm frei von Ideologien sei.

Sie erachtet Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide als notwendig. Des weiteren sollen ihren Vorstellungen nach die Zahl der Abgeordneten in den Parlamenten verringert werden und Politik und Verwaltung strikt voneinander getrennt werden. Die Wahlkampfkostenerstattung soll in ihren Augen drastisch reduziert werden. Ferner soll Unvereinbarkeit von Regierungsamt und Abgeordnetenmandat festgesetzt werden. Außerdem ist sie der Auffassung, dass der Fraktionszwang abgeschafft werden und Führungspositionen „nicht nach Parteibuch, sondern ausschließlich nach fachlicher Kompetenz“ erfolgen sollten.

Geschichte

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 from:start till:1993 shift:($dx,-5) text:Hamburg 5,6%
  from:1994 till:1994 shift:($dx,-1) text:Niedersachsen 1,3%~Sachsen-Anhalt 0,3%~Bayern 0,0%~Thüringen 0,3%~Europawahl 0,5%~Bundestagswahl 0,1%
  from:1995 till:1995 shift:($dx,0)  text:Hessen 0,2%~Bremen 0,3%~Nordrhein-Westfalen 0,0%
  from:1996 till:1996 shift:($dx,0)  text:Rheinland-Pfalz 0,1%  
  from:1997 till:1997 shift:($dx,0)  text:Hamburg 3,8%
  from:1998 till:1998 shift:($dx,0)  text:Niedersachsen 0,7%~Bayern 0,0%
  from:2000  till:2000 shift:($dx,-5) text:Schleswig-Holstein 0,6%
  from:2001  till:2001 shift:($dx,0)  text:Hamburg 0,4%~Berlin 0,8%
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Die STATT Partei wurde 1993 von ehemaligen CDU-Mitgliedern gegründet.

Der Gründung vorausgegangen war, dass die Hamburger Bürgerschaftswahl von 1991 im Jahr 1993 für ungültig erklärt wurde, weil herauskam, dass die Hamburger CDU ihre Kandidaten undemokratisch aufgestellt hatte, was für heftige Empörung gesorgt hatte.

Gleich bei der Neuwahl am 19. September 1993 schaffte die Partei mit 5,6% den Einzug in die Hamburger Bürgerschaft. Sie ging mit der SPD ein koalitionsähnliches Bündnis ein, indem dem Hamburger Senat zwei Senatoren angehörten, die von der STATT Partei vorgeschlagen worden waren. Bei den gleichzeitig stattfindenden Hamburger Bezirkswahlen zog zog sie auch in mehrere Bezirksversammlungen von Hamburg ein.

Auch bundesweit wurde sie aktiv, blieb außerhalb von Hamburg jedoch oberhalb der kommunalen Ebene bedeutungslos. Denn schon bei der ersten Landtagswahl außerhalb von Hamburg, die 1994 in Niedersachsen stattfand, erreichte sie lediglich 1,3% und erhielt bei allen anderen Landtagswahlen außerhalb von Hamburg, bei denen sie antrat, noch schlechtere Ergebnisse. So erreichte sie 1994 bei der Europawahl lediglich 0,5% und bei der Bundestagswahl im selben Jahr gar nur 0,1%.

Außerhalb von Hamburg erreichte sie nur auf kommunaler Ebene Mandate.

1997 scheiterte sie auch in Hamburg mit 3,8% an der Fünf-Prozent-Hürde und war somit nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten und flog auch aus allen Bezirksversammlungen raus.

Inzwischen ist sie selbst in Hamburg in der Bedeutungslosigkeit verschwunden, was vor allem daran deutlich wird, dass sie 2001 in Hamburg nur noch 0,4% erreichte. Mehrere ehemalige Mitglieder und Wähler waren bei dieser Wahl vor allem zur damaligen Schill-Partei abgewandert. Bei der Bürgerschaftswahl von 2004 trat sie aufgrund parteiinterner Querelen nicht mehr an. So hatte Jürgen Hunke, der damalige Bundesvorsitzende, die geplante Teilnahme an dieser Wahl verhindert. Anschließend wurde gegen ihn und seine Anhänger ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Vertretung in Kommunalparlamenten

Zur Zeit ist sie unter anderem im Stadtrat von Lünen in Nordrhein-Westfalen mit 2 Abgeordneten vertreten und mit einem Abgeordneten im Statrat von Siegen. Ferner hat sie zwei Sitze im Berliner Stadtbezirk Treptow-Köpenick.

Weblinks

• Homepage der STATT-Partei

See also: STATT Partei, 19. September, 1991, 1993, 1994, 1997, 2001, 2004, Bayern, Berlin