Tobin-Steuer

Die sogenannte Tobin-Steuer ist die Idee einer Steuer auf internationale Devisengeschäfte, genauer die Besteuerung kurzfristiger Spekulationen mit ausländischen Währungen zum Beispiel im Interbankenhandel, welche 1972 von James Tobin (1918-2002), Nobelpreisträger für Wirtschaft, vorgeschlagen wurde. Auf diese Weise sollte es ermöglicht werden, Finanzspekulationen einzudämmen, die vor allem kleineren Wirtschaftssystemen mit "schwachen" Währungen große Probleme oder gar Katastrophen bereiten.

Der von Tobin erdachte Steuersatz dafür liegt extrem niedrig (zwischen 0,05 und ein Prozent). Besteuert würden alle grenzüberschreitenden Geldtransfers mit dieser einheitlichen Steuerlast. Für den Laien mag der von Tobin vorgeschlagene Steuersatz zu niedrig erscheinen, um wirklich etwas bewirken zu können. Tatsächlich sind für Devisenhändler aber selbst vier Stellen hinter dem Komma (genannt Pip) relevant. Da es sich beim spekulativen Devisenhandel oft um das so genannte second trading oder minute trading handelt, wirkt sich eine Besteuerung auf die Geschäfte eines Trader also stark aus.

Die frühere Forderung Tobins nach einer Umverteilung von Kapital mittels der Besteuerung des Devisenhandels wurde von den Globalisierungskritikern, speziell von Attac aufgegriffen. Attac schlägt die Einrichtung einer übernationalen Organisation vor, die mit den Einnahmen Umweltprojekte in den Entwicklungsländern fördern soll.

Tobin selbst hat sich in den letzten Jahren seines Lebens von der Tobin-Steuer distanziert, unter anderem weil er seinen Namen von den globalisierungskritischen Bewegungen vereinnahmt sah und weil die Diskussion in wesentlichen Punkten und Zielsetzungen von seinem ursprünglichen Konzept abweicht, das die Steuerung von Devisenströmen im Blick hat und nicht die Finanzierung von Entwicklungshilfe.

Sowohl die Parlamente von Frankreich als auch Belgien haben die Einführung der Tobin-Steuer beschlossen, allerdings nur, wenn alle EU-Mitgliedsländer diese einführen. Ende Januar 2005 haben sich zuerst Frankreichs Staatspräsident Chirac und anschließend auch Bundeskanzler Schröder erstmals für eine Besteuerung internationaler Devisengeschäfte zugunsten von Entwicklungsländern ausgesprochen. Kritiker meinen, dies sei auf dem Hintergrund zu sehen, dass eine solche Steuer international nicht konsensfähig sei, da sie vor allem von der amerikanischen Regierung abgelehnt werde und somit keine Aussicht auf Realisierung solcher Vorschläge bestehe.

Inhaltsverzeichnis
1 Bewertung

1.1 Vorteile
1.2 Nachteile

2 Literatur
3 Weblinks

Bewertung

Vorteile

Die Tobin-Steuer soll, so die Befürworter, den kurzfristigen Handel mit Devisen unterbinden, da dieser ihrer Meinung nach negative Auswirkungen auf Volkswirtschaften hat, nicht aber den für diese unbedenklichen längerfristigen Devisenhandel.

Die dadurch entstehenden Einnahmen sollten durch die Weltbank weitergeleitet werden. Die Einnahmen sollen der Allgemeinheit zu Gute kommen und der zu hohen Besteuerung geringer Einkommen entgegenwirken. Sehr populär ist auch die Idee, die Einkünfte aus der Tobinsteuer zur Erhöhung der Entwicklungshilfe und zum Abbau der Schuldenlast der ärmsten Entwicklungsländer zu verwenden.

Nachteile

Kritiker sehen darin allerdings genau den gegenteiligen Effekt. Das Element der Spekulation werde damit nicht unterbunden, da Spekulanten folglich dafür sorgen würden, dass es zu stärkeren Kursbewegungen kommt. Gerade diese stärkeren Bewegungen seien es jedoch, die Volkswirtschaften schädigen, die kleinen Anpassungen hingegen verhinderten Ungleichgewichte und hätten positive Effekte.

Zusätzlich besteht die Befürchtung, Ziel wäre lediglich eine Erhöhung der Steuereinnahmen und das Argument, Entwicklungshilfe- oder Umweltprojekte zu unterstützen, sei nur vorgeschoben.

Das größte Problem der Tobin-Steuer liegt jedoch in der weltweiten Umsetzbarkeit, damit keine Abwanderung von Kapital in nicht-besteuerte Gebiete (Steuerparadiese) entsteht.

Literatur

Weblinks

See also: Tobin-Steuer, 1918, 2002, Attac, Belgien, Devisen, Entwicklungshilfe, Europäische Union, Frankreich, Globalisierungskritik