Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), kurz Bundesumweltministerium, ist ein Ministerium der Bundesrepublik Deutschland (siehe auch Bundesregierung). Sein erster Dienstsitz befindet sich in Bonn, sein zweiter Dienstsitz in Berlin.

Aufbau

Das Bundesumweltministerium kümmert sich federführend um die Umweltpolitik bzw. die Belange des Umweltschutzes in Deutschland. Ihm steht der Umweltminister vor, dem zwei Parlamentarischer Staatssekretäre und ein Staatssekretär unterstehen. Derzeit werden im Ministerium ca. 830 Mitarbeiter beschäftigt, die in sechs verschiedenen Abteilungen tätig sind:

• Abteilung Z: Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit, Forschung und Koordinierung, Klimaschutz und Erneuerbare Energien
• Abteilung G: Nachhaltigkeit, Wirtschaft und Technik, Umwelt-Audit, Umweltrecht, europäische/internationale Zusammenarbeit
• Abteilung WA: Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz und Altlasten
• Abteilung IG: Immissionsschutz, Gesundheitsauswirkungen, Umwelt und Verkehr, Anlagen- und Chemikaliensicherheit
• Abteilung N: Natur- und Artenschutz, Gentechnik, Umweltfragen der Land- und Forstwirtschaft
• Abteilung RS: Strahlenschutz, Sicherheit der Atomanlagen, nukleare Ver- und Entsorgung

Weiterhin gehören das Bundesamt für Naturschutz (BfN), das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und das Umweltbundesamt (UBA) zum Geschäftsbereich des BMU. Außerdem kann es auf die Expertisen und Stellungnahmen verschiedener Sachverständigergremien zurückgreifen, namentlich auf den Rat von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU), den Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU), die Reaktorsicherheitskommission (RSK), die Strahlenschutzkommission (SSK), die Störfall-Kommission (SFK), den Technischen Ausschuss für Anlagensicherheit (TAA) und den Umweltgutachterausschuss (UGA).

Im Bundeshaushalt für 2005 stehen dem BMU insgesamt 769 Millionen Euro zur Verfügung. Allerdings werden auch anderen Ministerien Gelder für umweltpolitische Aufgaben zur Verfügung gestellt, weshalb sich die Summe der Umweltausgaben des Bundes insgesamt auf 7.438 Millionen Euro beläuft.

Das BMU bildet zur Zeit 40 Auszubildende in den Berufen "Fachangestellte für Bürokommunikation", "Fachangestellte für Medien und informationsdienste - Fachrichtung Bibliothek" und Verwaltungsfachangestellte aus. Die Ausbildung erfolgt zu 90% in Bonn.

Geschichte

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Gegründet wurde das Ministerium am 6. Juni 1986 nur ein paar Wochen nach der schweren Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Die damalige Bundesregierung wollte mit diesem Schritt die Zuständigkeiten auf diesem Sektor unter einem neuen Minister zusammenfassen, um den neuen umweltpolitischen Herausforderungen besser entgegentreten zu können. Vorher war der Umweltschutz auf die Ressorts von Innen-, Landwirtschafts- und Gesundheitsministerium verteilt.

Von der Gründung an bis 1998 war das Ministerium stets mit einem CDU-Minister besetzt. Der erste, Walter Wallmann, verließ den Posten nicht einmal ein Jahr später, als er hessischer Ministerpräsident wurde. Insbesondere unter seinem Nachfolger Klaus Töpfer, heute Exekutivdirektor der UN-Umweltorganisation UNEP, wurden zahlreiche Änderungen der Umweltgesetzgebung durchgesetzt. Angela Merkel agierte in dieser Beziehung eher glücklos und das BMU konnte unter ihrer Amtszeit nur wenige seiner Anliegen bei der Bundesregierung durchbringen, da der Umweltschutz zusehends als ein Hemmnis für die ohnehin krisengeschüttelte wirtschaftlichen Entwicklung angesehen wurde.

Mit der Rot-Grünen Koalition von 1998 übernahm Jürgen Trittin, ein Mitglied der Grünen, den Posten des Umweltministers. Damit einher ging wieder eine stärkere Fokussierung auf den Umweltschutz und in bestimmten Bereichen ein Wechsel der umweltpolitischen Ausrichtung, der sich beispielsweise bei den Themen Atomausstieg, Endlagerung radioaktiver Abfälle (siehe AkEnd) und Ökosteuer zeigt.

Weblinks

• Offizielle Webseite, die zahlreiche Dokumente im PDF-Format zum Download anbietet, z.B. aktuelle Jahresberichte und Presseerklärungen

See also: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 17. November, 1986, 1987, 1994, 1998, 2005