United Nations Assistance Mission for Rwanda
United Nations Assistance Mission for Rwanda (UNAMIR) war die Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Ruanda. Obwohl immer wieder falsch ausgelegt als „Mission in Rwanda“ spielt gerade dieser kleine Unterschied die entscheidende Rolle. Der Vorschlag für diesen Namen stammt vom militärischen Leiter der Mission Generalmajor Roméo Dallaire. Der Einsatz wurde vom DPKO (Department of Peacekeeping Operations – Abteilung für Friedensmissionen) der UN geleitetet. Leiter dieser Abteilung war zu der Zeit Kofi Annan (ebenfalls dabei: Iqbal Riza und Generalmajor Maurice Baril).
Die Mission dauerte von Oktober 1993 bis März 1996. In der Zeit waren folgende Personen UNAMIR-Leiter:
- Jacques-Roger Booh-Booh (Kamerun): November 1993 bis Juni 1994
- Shaharyar M. Khan (Pakistan): July 1994 bis März 1996
Leiter des UN-Truppenkontingentes waren:
- Generalmajor Roméo Dallaire (Kanada): Oktober 1993 bis August 1994
- Generalmajor Guy Tousignant (Kanada): August 1994 bis Dezember 1995
- Brigadegeneral Shiva Kumar (Indien): Dezember 1995 bis März 1996
Ziel der Mission in Ruanda war die Durchsetzung des Arusha-Abkommen.
Ein Fehler des Arusha-Friedensabkommens kann darin gesehen werden, dass keine Aussage über die zukünftige Behandlung der damals regierenden Hutu-Elite getroffen wurde (z. B. in Form einer Amnestie). So konnte sich die politische Führung der Hutu-Hardliner nicht sicher sein, nach dem Machtwechsel straffrei davonzukommen und hielt möglichst lange an ihrer Macht fest. Damit unterminierte sie den Friedensprozess. Teile der Hutu-Extremisten bildeten verschiedene Milizen (z. B. Interahamwe) und betrieben den Hassradiosender RTLM.
Zur Erfüllung der Mission standen den Leitern von UNAMIR ursprünglich (bis April 1994) 2217 Soldaten, 331 unbewaffnete Militärische Beobachter (MILOB – Military Observer) sowie etwa 60 Polizisten und zivile Mitarbeiter zur Verfügung. Dieses Kontingent wurde hauptsächlich in der demilitarisierten Zone und in der ruandischen Hauptstadt Kigali zur Überwachung der Waffenruhe eingesetzt. Einen Hauptteil des Kontingentes stellte das belgische Militär. Dies stellte ein großes Problem dar, da das ruandische Volk in ihnen keine UN- sondern eine Kolonialarmee sehen konnte.
UNAMIR wurde als Level 6-Friedensmission eingestuft. Im Gegensatz zur Level 7-Mission wie z. B. in Somalia 1993 handelte es sich um eine rein defensive Operation. Trotzdem sahen die Regeln für den Kampfeinsatz (Rules of Engagement) bei dieser Mission vor, dass bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit Waffengewalt durch die UN-Truppen ausgeübt werden könnte, um diese zu unterbinden. Als es schließlich zum perfekt geplanten und ausgeführten systematischen Massenmord kam, wurde den Blauhelmen vom DPKO jegliche Anwendung von Waffengewalt verboten. Es war ihnen lediglich erlaubt, sich selbst zu verteidigen.
Zur Krise siehe Völkermord in Ruanda.
Im späteren Verlauf der Krise wurde auf Geheiß des UN-Sicherheitsrates ein französisches Truppenkontingent nach Ruanda entsandt, dessen Aufgabe es vordringlich war, eine mögliche humanitäre Katastrophe zu verhindern. Da die Franzosen den Regierungstruppen zuvor militärische Berater zur Verfügung gestellt hatten, ergaben sich Reibereien mit der RPF. UNAMIR-Truppen wurden nun eingesetzt um zusätzlich den Waffenstillstand zwischen diesen Parteien zu überwachen. Man könnte mit gewissem Recht davon sprechen, dass eine Level 6- Mission den Frieden zwischen einer Level 7-Mission und einer anderen Partei überwachen sollte.
Die Mission, die nun als UNAMIR 2 bezeichnet wurde, weil neue Kontingente eintrafen, war gescheitert. Zwar wurden die wenigen Überlebenden der an der Übergangsregierung beteiligten Politiker wieder in den politischen Prozess eingebunden und eine neue Regierung mit dem politischen Leiter der RPF Pasteur Bizimungu als Präsidenten geschaffen, eine Gleichbehandlung aller Ruandi bleib jedoch lange Zeit illusorisch.
Die Politiker der westlichen Welt und in den UN mieden die Verwendung des Wortes Völkermord (Genocide), um das Vorgehen der Interahamwe zu beschreiben, sie sprachen dafür von Akten von Völkermord oder ethnischen Säuberungen. So konnten sie die UN-Regeln umgehen, die ein sofortiges Eingreifen der Gemeinschaft bei einem Völkermord vorsehen.